Europäisches Patentamt

Today the EPO publishes the European Patent Academy’s 2022 training catalogue, which covers a varied and comprehensive portfolio of training activities, educational products and learning projects in the areas of patent granting, technology transfer and dissemination, …

Das Protokoll zum Übereinkommen über ein Einheitliches Patentgericht betreffend die vorläufige Anwendung (PVA) tritt heute in Kraft, nachdem gestern Österreich seine Ratifikationsurkunde hinterlegt hat. Die abschließenden Vorbereitungen für das Einheitliche Patentgericht können nunmehr beginnen. EPA-Präsident António Campinos …

Paolo Balboni wurde zum Vorsitzenden des neuen Datenschutzausschusses ernannt. Unterstützt wird er von Paul Breitbarth und Fernando Silva. Alle neuen Ausschussmitglieder sind hoch qualifizierte und weithin anerkannte Datenschutzexperten mit umfangreicher Berufserfahrung auf internationaler Ebene. Der Datenschutzausschuss wurde …

Das EPA ist bestrebt, seine Produkte und Dienstleistungen kontinuierlich zu verbessern. Teil dieser Strategie soll eine informelle, vertrauliche und neutrale Ombudsstelle sein. Die neue Ombudsstelle leistet Unterstützung, wenn die vorhandenen Mechanismen zur Lösung von Problemen bei …

Heute veröffentlicht das EPA zwei weitere Fallstudien und einen Podcast zum Thema Technologietransfer, die illustrieren, wie universitäre Forschung neue Unternehmen, neue Arbeitsplätze und neue Märkte schaffen kann. Die Serie umfasst Beispiele aus Österreich, Italien, Irland, Schweden …

Nachdem der Verwaltungsrat der Europäischen Patentorganisation am 30. Juni 2021 einen aktualisierten Datenschutzrahmen gebilligt hat, treten die neuen Datenschutzvorschriften (DSV) des EPA heute in Kraft.  Die neuen DSV legen das Fundament für einen modernen, integrierten …

In der heutigen öffentlichen mündlichen Verhandlung zu den zusammengelegten Verfahren J 8/20 und J 9/20 bestätigte die Juristische Beschwerdekammer des EPA, dass der in einer Patentanmeldung genannte Erfinder nach dem Europäischen Patentübereinkommen (EPÜ) ein Mensch sein muss. Die …

20 Dezember 2021 Das EPA wird in diesem Winter eine Gruppe von zufällig ausgewählten Anmeldern europäischer Patente zum Neuheitserfordernis nach dem Europäischen Patentübereinkommen (EPÜ) und zum Fehlen einer sogenannten „Neuheitsschonfrist“ im europäischen Patentsystem befragen. Diese Befragung wird …

Earlier today EPO President António Campinos and Commissioner Shen Changyu of the China National Intellectual Property Administration (CNIPA) held their annual high-level bilateral meeting. The two heads of office convened via videoconference to discuss recent developments at both offices …

Der Tech Day findet jährlich im EPA statt und würdigt Innovation, Lernen und Zusammenarbeit. Die ursprünglich interne Veranstaltung bringt Fachleute aus dem ganzen Amt zusammen, um sich über ein technologisches Thema von besonderer Bedeutung auszutauschen. …