Gestern erörterten mehr als
50 Mitglieder der SACEPO-Arbeitsgruppe „Qualität“ bei einer
virtuellen Zusammenkunft die Qualitätsmaßnahmen des EPA und seine Definition
der Qualität. Die Diskussionen knüpften an das Treffen der Gruppe im Oktober
2021 an, bei dem eine Bewertung durch 24 Stakeholder-Qualitätssicherungsgremien
vorgenommen worden war. Dies entspricht dem Ziel der
Vision im Strategieplan, zusammen mit den Nutzern ein gemeinsames Verständnis
von Qualität für die Produkte und Dienstleistungen des EPA zu entwickeln.
In der Sitzung wurden die Erfolge des EPA bei Qualität und
Pünktlichkeit im Jahr 2021 vorgestellt. Außerdem begrüßten die
SACEPO-Mitglieder einen Bericht über die Umsetzung des Einheitspatents und das
Inkrafttreten des Übereinkommens über das Einheitliche Patentgericht.
Gegenstand lebhafter Erörterungen waren ferner die Qualitätsmaßnahmen
des EPA für 2022. Insbesondere wurden die Nutzervertreterinnen und -Vertreter
um Input zur Charta der Patentqualität gebeten, die eine Liste von Grundsätzen
zur Definition der EPA-Qualitätspolitik umfasst. Mehrere SACEPO-Mitglieder
begrüßten zudem ausdrücklich die Initiative „More Effective Office
Actions“ zur Einführung einer klaren und einheitlichen Gliederung durch
präzise Überschriften und Unterüberschriften in der Stellungnahme zur
Recherche.
Weitere Punkte waren mögliche Themen für die EPA-Befragung zur
Nutzerzufriedenheit 2022-2023 sowie die vorläufigen Ergebnisse der
Online-Umfrage zur neuen Ombudsstelle des EPA, die Mitte 2022 ihre Arbeit
aufnehmen soll. Die Ombudsstelle steht allen offen, die im Umgang mit dem EPA
auf Probleme stoßen und die regulären Lösungsmechanismen bereits ausgeschöpft
haben.