Newsletter 4/2024: Neues zu gewerblichen Schutzrechten, Service, E-Diensten, Klassifikationen, Veranstaltungen

Anlässlich der Gründungswoche Deutschland 2024 laden das Deutsche Patent- und Markenamt und PIZnet e.V. Unternehmen, Start-ups und Gründerteams zur PIZnet-Aktionswoche ein. Vom 18. bis 22. November 2024 bieten die Patentinformationszentren (PIZ) bundesweit kostenfreie und unverbindliche Beratungen zu gewerblichen Schutzrechten wie Patenten, Marken und Designs an.
Dieses Angebot richtet sich besonders an junge Unternehmen und Gründer, die ihre Innovationen und Geschäftsideen absichern und erfolgreich am Markt positionieren wollen. Nutzen Sie die Gelegenheit, Ihre IP-Situation gemeinsam mit Expertinnen und Experten zu analysieren und wertvolle Tipps für strategische Wettbewerbsvorteile zu erhalten. Vereinbaren Sie schon heute Ihren kostenfreien Beratungstermin beim PIZ in Ihrer Region! Mehr dazu in der Pressemitteilung vom 10.10.2024.

Das Anmelde-Tool eOLF des Europäischen Patentamts (EPA) wird bald eingestellt und steht für Anmeldungen beim Deutschen Patent- und Markenamt (DPMA) ab dem 1. Januar 2025 nicht mehr zur Verfügung. Dementsprechend wird das DPMA die Möglichkeit zur elektronischen Patentanmeldung über eOLF ab dem 1. Januar 2025 nicht mehr anbieten. Spätestens zum 31. Dezember 2024 werden alle Signaturkarten des EPA (Smart Cards) unabhängig vom Zeitpunkt ihrer Ausgabe an die Nutzenden ungültig, da die Login-Unterstützung für EPA-Smart-Cards in eOLF endet. Wir empfehlen Ihnen daher, rechtzeitig auf das DPMA-eigene System DPMAdirektPro umzusteigen. Mit DPMAdirektPro lassen sich alle gewerblichen Schutzrechte – Patente, Gebrauchsmuster, Marken und Designs – schnell und sicher anmelden. Zudem besteht die Möglichkeit, sich für den elektronischen Dokumentenversand zu registrieren und Nachrichten direkt vom DPMA zu empfangen. Bei technischen Fragen (Software, Kartenleser und Signaturkarte) stehen wir gerne zur Verfügung, am besten per E-Mail an DPMAdirekt@dpma.de.

Grundsätzlich erfolgen Veröffentlichungen jeweils am Donnerstag (für Patente und Gebrauchsmuster) beziehungsweise am Freitag (für Marken und Designs). Sofern geplante Veröffentlichungstage mit gesetzlichen Feiertagen zusammenfallen, werden die Veröffentlichungstage um jeweils einen Tag vorgezogen. Falls der Vortag ebenfalls ein Feiertag ist, wird um einen weiteren Tag vorgezogen.

Im Jahr 2025 betrifft dies folgende Veröffentlichungstermine:

• 18. April 2025 (Markenblatt, Designblatt) Verschiebung auf den 17. April 2025
• 1. Mai 2025 (Patent- und Gebrauchsmusterdokumente, Patentblatt) Verschiebung auf den 30. April 2025
• 29. Mai 2025 (Patent- und Gebrauchsmusterdokumente, Patentblatt) Verschiebung auf den 28. Mai 2025
• 19. Juni 2025 (Patent- und Gebrauchsmusterdokumente, Patentblatt) Verschiebung auf den 18. Juni 2025
• 15. August 2025 (Markenblatt, Designblatt) Verschiebung auf den 14. August 2025
• 3. Oktober 2025 (Markenblatt, Designblatt) Verschiebung auf den 2. Oktober 2025
• 25./26. Dezember 2025 (Patent- und Gebrauchsmusterdokumente, Patentblatt, Markenblatt, Designblatt) Verschiebung auf den 24. Dezember 2025

Siehe hierzu auch die Mitteilung Nr. 2/24 .

75 Jahre Patentamt in München: Neustart nach dem Zweiten Weltkrieg

Am 1. Oktober 1949 nahm das Deutsche Patentamt seinen Betrieb in München auf. Dieser Neubeginn war ein bedeutender Schritt für den Schutz von Innovationen in der jungen Bundesrepublik. Zum 75-jährigen Jubiläum laden wir Sie ein, spannende geschichtliche Hintergründe auf unserer Website zu entdecken!

130 Jahre Markenschutz in Deutschland: Ein Jubiläum für kreative Vielfalt

Am 1. Oktober 1894 wurde mit dem „Gesetz zum Schutz der Warenbezeichnungen“ der Markenschutz in Deutschland eingeführt. Dieses Gesetz legte den Grundstein dafür, Marken und innovative Produkte vor Nachahmung zu schützen. Seit 130 Jahren stärkt der Markenschutz Unternehmen und Kreative und sichert ihre wirtschaftlichen Erfolge. Entdecken Sie auf unserer Website spannende Hintergründe zu diesem historischen Meilenstein und erleben Sie die wichtigsten Etappen im Video „130 Jahre Markenschutz: Von damals bis heute“.

Jede natürliche Person, die ein Schutzrecht beim DPMA anmeldet, muss zwingend eine Zusatzerklärung (A 9520/8.24 oder W 7005/8.24 bei Markenanmeldungen) abgeben. Bei Anmeldergemeinschaften gilt dies für jede Person. Mehr dazu in der Mitteilung der Präsidentin Nr. 1/24.

Das Deutsche Patent- und Markenamt (DPMA) hat neue Erklärvideos veröffentlicht, die wichtige Themen rund um Patente und Marken verständlich aufbereiten. Die Videos richten sich an Erfinderinnen, Unternehmer und Kreative, die einen schnellen Überblick über Schutzrechte und deren Beantragung erhalten möchten. Neben den Videos zu Marken gibt es ein neues Video, das die Vorteile des deutschen Patents erklärt. Alle Videos sind ab sofort auf unserem Youtube-Kanal und auf unserer Webseite verfügbar und bieten einen einfachen Einstieg in den gewerblichen Rechtsschutz.

Auf den Seiten von PIZnet finden Sie unter dem Punkt „Veranstaltungen“ aktuelle Seminar- und Schulungsangebote der bundesweiten Patentinformationszentren.

Hochschule Heilbronn, Technische Universität Ilmenau und Technische Hochschule Ingolstadt kooperieren bei der Weiterbildung im Bereich des geistigen Eigentums

Dienstag, 3.12.2024 13:00 Uhr -13:30 Uhr

In ihrem virtuellen IP-Kickstart informieren die drei Hochschulen über ihre Kooperation und ihre Weiterbildungsmöglichkeiten im Bereich IP-Recht, -Recherche und -Management.

Weitere Informationen:

„KI im Patentwesen, Bestandsaufnahme und ein Blick hinter die Kulissen“
Ort: DPMA Berlin/Hybrid; 15.11.2024, BMJ
Anmeldungen bis 18.10.2024 an vorstand@de-ping.de
Das aktuelle Programm finden Sie hier:
https://www.linkedin.com/posts/deutschsprachige-patent-informations-nutzergruppe-e-v_save-the-date-ping-herbst-konferenz-2024-activity-7226231703206305793-eCHW?utm_source=share&utm_medium=member_desktop

Täuschungen sind nicht immer leicht zu durchschauen – sei es in der Physik oder im gewerblichen Rechtsschutz. Am Stand des Deutschen Patent- und Markenamts (DPMA) können Sie Ihr Wissen über Patente, Marken und Co. an spannenden Quizstationen testen und an Mitmachstationen faszinierende Täuschungen erleben. Auch die Kleinen kommen beim Kinderquiz auf ihre Kosten! Besuchen Sie uns im Hörsaalgebäude der Friedrich-Schiller-Universität und lassen Sie sich überraschen. Mehr dazu auf unserer Veranstaltungsseite.

Das DPMA ist als Ihr Ansprechpartner in Sachen IP und gewerblichem Rechtsschutz vorbehaltlich etwaiger Änderungen auf folgenden Veranstaltungen unterwegs:

Experten für Schutzrechte mobil
15.10.-17.10.2024, eMove360, München
12.11.-15.11.2024, electronica , München
28.11. – 29.11.2024, Future of Festivals, Berlin
03.12. – 05.12.2024, ISPO , München

Messestand
26.10.-28.10.2024, IENA, Nürnberg
14.11.2024, Potsdamer Gründertag , Potsdam

Alle unsere Messetermine und weitere Informationen finden Sie in unserem Messekalender.

Auf unserer Veranstaltungsseite finden Sie alle Termine an unseren Standorten in München, Jena und Berlin sowie Workshops und Online-Seminare rund um die Themen gewerbliche Schutzrechte und Recherche.

Herausgeber:
Deutsches Patent- und Markenamt (DPMA), Zweibrückenstraße 12, 80331 München, Tel.: 089 2195-1000, E-Mail-Adresse: newsletter@dpma.de, Internet: https://www.dpma.de

Für allgemeine Fragen zum Newsletter und zur Abbestellung steht Ihnen unser Kundenservice unter 089 2195-1000 bzw. unter newsletter@dpma.de zur Verfügung.

Technische Fragen rund um die elektronischen Informationsdienste des DPMA werden gerne unter 089 2195-3435 bzw. unter datenbanken@dpma.de beantwortet.

Bitte beachten Sie auch unsere Datenschutzerklärung.