Gemeinsamer Bericht von EUIPO und Europol zeigt weitreichende Folgen der IP-Kriminalität in Europa auf

Gemeinsamer Bericht von EUIPO und Europol zeigt weitreichende Folgen der IP-Kriminalität in Europa auf

Eine neue Studie des Amts der Europäischen Union für geistiges Eigentum (EUIPO) in Zusammenarbeit mit Europol zeigt, wie eng Verletzungen des geistigen Eigentums (IP-Kriminalität) mit organisierter Kriminalität verknüpft sind. Solche Straftaten betreffen nicht nur Unternehmen, die erhebliche wirtschaftliche Verluste hinnehmen müssen. Sie wirken sich auch auf unsere Gesundheit, Sicherheit und Umwelt aus.
Die Studie verdeutlicht zudem, wie moderne Technologien wie Künstliche Intelligenz und vernetzte IT-Systeme von weltweit agierenden kriminellen Gruppen genutzt werden, um neue kriminelle Möglichkeiten zu erschließen. Die Untersuchung unterstützt die Europäische Multidisziplinäre Plattform zur Bekämpfung krimineller Bedrohungen (EMPACT) und trägt dazu bei, Straftaten wie Produktpiraterie und Währungsfälschung besser zu bekämpfen. Sie liefert wichtige Erkenntnisse für die Bewertung von Bedrohungen im Bereich schwerer und organisierter Kriminalität (SOCTA).




zur Studie auf der EUIPO-Seite (in Englisch)

DPMA bildet Prüferinnen und Prüfer zu neuen Energiesystemen fort

Erneuerbare Energien, Speichertechnik und zunehmende Anforderungen an die Stromnetze: Beim Tag der Technik im Deutschen Patent- und Markenamt referieren externe Fachleute aus verschiedenen Bereichen vor 300 Beschäftigten des DPMA zu technischen Herausforderungen der Energiewende – und zu innovativen Lösungen.




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Die neuen Entwicklungen im Designrecht – Ein Überblick

In Jena ging es am 9. September ums Design – besonders im juristischen Sinne. Der bereits zum vierten Mal stattfindende Designrechtstag zog zahlreiche Fachleute an, um über die aktuellen Entwicklungen und Herausforderungen im nationalen und europäischen Designrecht zu diskutieren.




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Tablet mit Fußball-Stream

Europaweite Kampagne „Play Fair“ startet zur Fußball-Europameisterschaft

Dieses Jahr dreht sich in Europa alles um den Sport: Weltweit freuen sich die Menschen auf spektakuläre Tore bei der UEFA EURO 2024, Zielfotos von der Tour de France und Goldmedaillen bei den Olympischen und Paralympischen Spielen in Paris.
Die größten Sportereignisse live verfolgen – dafür setzen Millionen Europäer auch auf illegale Quellen.




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Schutz vor Produktpiraterie: Warum Patente, Marken und Designs unverzichtbar sind

Die Präsidentin des Deutschen Patent- und Markenamts, Eva Schewior, hat bei der PATINFO in Ilmenau auf die zentrale Bedeutung der Durchsetzbarkeit von Rechten an geistigem Eigentum für die Akzeptanz des Schutzrechtssystems hingewiesen. Gleichzeitig hob die DPMA-Präsidentin die gute Zusammenarbeit nationaler und internationaler Organisationen – unter anderem des DPMA – bei diesem Thema hervor.




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Einheitspatent und Einheitliches Patentgericht: Eine erste Zwischenbilanz

Das neue europäische Einheitspatent ist nun bald seit einem Jahr in Kraft. Ebenso lang arbeitet bereits das Einheitliche Patentgericht. Zeit für eine erste Positionsbestimmung! „Patentstrategie neu denken unter Einheitspatent und UPC“ lautete der Titel einer Fachtagung im DPMAforum. Geladen hatte Bayern Innovativ gemeinsam mit dem DPMA.




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Plagiarius Zwerg

Massive Gefahr für Wirtschaft, Industrie und Privathaushalte

Vom Weinglas über einen LEGO–VW Käfer-Bausatz bis hin zum Bimetall-Thermomanometer: So zeigt sich die Bandbreite der Produktfälschungen, die anlässlich der Konsumgütermesse „Ambiente“ die diesjährigen „Plagiarius-Preise“ erhalten haben. Bereits seit 1977 und damit zum 48. Mal vergibt die „Aktion Plagiarius e.V.“ den Schmähpreis an Hersteller und Händler besonders dreister Plagiate und Fälschungen. Die Trophäe des Schmähpreises ist ein schwarzer Zwerg mit goldener Nase.




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Von der „Schreibkanzlei“ zum modernen Dienstleistungsbüro

Berlin, München, Jena und seit 30 Jahren auch Hauzenberg – das wurde am 7. November mit einer Feierstunde gewürdigt. 26 DPMA-Kolleginnen arbeiten im Landkreis Passau, davon sind acht bereits von Beginn an dabei. Auf jeden Fall ein Grund zum Feiern, denn das Stammteam bestand damals nur aus neun Leuten.




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DPMA-Präsidentin gratuliert unserem Nachbarn zu europäischer Erfolgsgeschichte

Heute vor genau 50 Jahren, am 5. Oktober 1973, unterzeichneten 16 Teilnehmerstaaten in München das Europäische Patentübereinkommen. Dieser völkerrechtliche Vertrag legte den Grundstein für das heutige europäische Patentsystem. Anlässlich der Feierlichkeiten zum „halbrunden Jubiläum“ gratuliert DPMA-Präsidentin Eva Schewior: „Die Unterzeichnung des Europäischen Patentübereinkommens vor 50 Jahren war eine große Weichenstellung.“




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Baden-Württemberg als Land der Erfindungen

Der Tag der gewerblichen Schutzrechte dient dem gegenseitigen Austausch von Unternehmern, Patentfachleuten und Existenzgründern und wird jährlich vom Patent- und Markenzentrum Baden-Württemberg veranstaltet. Das DPMA ist traditionell hochrangig dabei vertreten.




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IP als Motor des Innovationsgeschehens

Laut des aktuellen Gutachtens der Expertenkommission Forschung und Innovation (EFI) ist Deutschland in den vergangenen 20 Jahren bei den entscheidenden Schlüsseltechnologien im internationalen Wettbewerb deutlich zurückgefallen. Untermauert wurden diese Ergebnisse am 3. Mai 2023 auf dem InnoNation Festival des Bundesverbands der deutschen Industrie (BDI) in Berlin, an dem auch das DPMA teilnahm.




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Branchentreff mit Biss

„IP im Wandel – Chancen und Herausforderungen einer digitalen, vernetzten und internationalen IP-Welt“: Das traditionsreiche Treffen des Hochschulpatenttages fand erstmals an der Technischen Hochschule Ingolstadt statt.




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Auf dem Weg zum Paradigmenwechsel?

Künstliche Intelligenz (KI) und die Form ihrer Schutzfähigkeit bleibt das am meisten diskutierte Thema zwischen Wirtschaft und Recht. Dies verdeutlichte einmal mehr die Tagung „Patentierung von Software und Geschäftsmodellen“. Gleichzeitig „boomen“ KI und Softwarelösungen weiter in Industrie und Gesellschaft.




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Erfolgsstory der papierlosen Anmeldung im DPMA

Gleich zwei Jubiläen auf einmal: Im Juli 2022 blickt das DPMA auf 20 Jahre papierlose Patentanmeldungen zurück und kurz zuvor ging im DPMA das zweimillionste Dokument zu einem Schutzrecht im DPMA ein – eine Design-Anmeldung über DPMAdirektWeb. Heute ist es selbstverständlich, über die beiden Dienste DPMAdirektPro und DPMAdirektWeb Schutzrechte beim DPMA elektronisch anzumelden. Das war nicht immer so.




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Deutsches Patent bietet große Vorteile

Exzellente Expertise bei der Prüfung und im Gerichtssystem, niedrige Kosten, flexible Verfahren: Beim Tag der gewerblichen Schutzrechte in Stuttgart erklärt DPMA-Präsidentin Cornelia Rudloff-Schäffer, warum nationale Patente auch nach Einführung des europäischen Einheitspatents hochattraktiv sein werden.




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Bunter Regenschirm
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DPMAregister

Es gibt einen neuen Recherchemodus „Erweitert“. Dieser neue Modus bietet viele Möglichkeiten, die Suchmaske individuell anzupassen. Darüberhinaus können Sie die Rechts- und Verfahrensstände von Patenten, Gebrauchsmustern, Marken, Designs sowie die jeweiligen Publikationsdaten online, kostenlos, sicher und ohne Anmeldeformalitäten finden.




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Programmzeilen und Tastatur
Schwarze Hand wächst aus Laptop heraus und greift in Brieftasche

Vorsicht bei irreführenden Zahlungsaufforderungen

Das DPMA weist ausdrücklich darauf hin, dass diese Schreiben nicht in Zusammenhang mit dem Amt stehen. Das Amt versendet keine Rechnungen oder Zahlungsaufforderungen – weder für die Anmeldung oder Verlängerung von Schutzrechten noch für deren Veröffentlichung in den amtlichen Registern.




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Logo
Bild von der Konferenz

Das Internet der Dinge und das Patent

Das „Internet of things“, kurz: IoT, ist derzeit einer der wichtigsten Technik-Trends. Es ist „zum Synonym für die Verbindung der realen und der virtuellen Welt geworden“, sagte Präsidentin Cornelia Rudloff-Schäffer zur Eröffnung der Tagung „Internet of things. Wege zum Patent von IoT-Technologien“ im DPMA.




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Das Patent und die Strategie: Angriff, Verteidigung, Verwertung

„Mein Patent wird verletzt: Wie reagiere ich?“ Diese und viele andere Fragestellungen diskutierte eine Fachtagung der Bayern Innovativ GmbH in Zusammenarbeit mit dem DPMA und weiteren Partnern. „Patentdurchsetzung und -verletzung – Strategische Aspekte“ fand Pandemie-bedingt rein digital statt.




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Bild der Tagung

„Digitale Herausforderungen gemeinsam bewältigen“

Digitale Workflows, papierlose Bescheide, anwenderfreundliche elektronische Dienstleistungen: Digitalisierung und E-Government sind in den kommenden Jahren Mammutaufgaben für die öffentliche Verwaltung. Experten debattierten im DPMA über Voraussetzungen in der Verwaltung für Digitalisierung und E-Government.




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DPMA, Bayern Innovativ, DPMA

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