DDR-Formenschatz jetzt in DPMAregister recherchierbar – DFG-Forschungsprojekt des Landespatentzentrums Thüringen („PATON“)

Das DPMA führt auf gesetzlicher Grundlage das online kostenlos zugängliche Register für Patente, Gebrauchsmuster, Marken und Designs DPMAregister. Durch die Verlinkung zu DEPATISnet werden Ihnen zu den einzelnen Einträgen auch die veröffentlichten Dokumente, wie Patent- und Gebrauchsmusterschriften und Offenlegungsschriften, angezeigt.

In DPMAregister ermitteln Sie den aktuellen Rechts- und Verfahrensstand angemeldeter, eingetragener und erteilter Schutzrechte, die in Deutschland Schutzwirkung entfalten oder früher entfalteten. Der Dienst eignet sich auch für die regelmäßige und systematische Überprüfung neu publizierter Schutzrechte im Rahmen eines Monitoring. Mit unserem Online-Service DPMAkurier können Sie Überwachungen von Schutzrechten einrichten und erhalten anschließend die Ergebnisse automatisiert per E-Mail. Außerdem bietet DPMAregister die Möglichkeit der elektronischen Akteneinsicht in Patent- und Gebrauchsmusterverfahren.

In DPMAregister können die bibliografischen Daten sowie Rechts- und Verfahrensstandsdaten zu folgenden Veröffentlichungen recherchiert werden:

• Patente und Gebrauchsmuster
  • Offengelegte sowie erteilte Patente und eingetragene Gebrauchsmuster ab 1. Januar 1981
  • Offengelegte sowie erteilte Patente der ehemaligen DDR ab 1. Januar 1981
  • Ergänzende Schutzzertifikate für Arzneimittel und Pflanzenschutzmitteln
  • Europäische Patente
  • Topografien mikroelektronischer Halbleitererzeugnisse, die am Stichtag 31. Dezember 2010 oder später anhängig oder in Kraft waren oder sind
• Marken
  • Angemeldete deutsche Marken seit 1. Januar 1998
  • Eingetragene deutsche Marken seit Oktober 1894, sofern sie nicht vor dem 1. Januar 1995 gelöscht worden sind
  • Zurückgewiesene und zurückgenommene deutsche Marken (Ausschnitt)
  • Unionsmarken des Amtes der Europäischen Union für geistiges Eigentum (EUIPO)
  • International registrierte (IR-)Marken der Weltorganisation für geistiges Eigentum (WIPO), wenn Deutschland oder die Europäische Union benannt sind
• Designs
  • Registerdaten für alle eingetragenen und gelöschten Designs mit Anmeldetag ab dem 01.07.1988
  • Verfahrensdaten für alle eingetragenen und gelöschten Designs ab dem 1. Januar 1998
  • Vollständige Darstellungen von Designs, die ab dem 1. Juni 2004 eingetragen wurden
  • Gemeinschaftsgeschmacksmuster mit Eintragungstag ab März 2003 enthalten, welche beim Amt der Europäischen Union für geistiges Eigentum(EUIPO) eingetragen wurden.
  • Designbestand der DDR mit „Warenzeichen- und Geschmacksmusterblatt der DDR“ aus den Jahren 1964-1992 sowie 33.742 Karteikartenseiten der „Geschmacksmusterkartei des Informations- und Dienstleistungszentrums Berlin des DPMA“ aus den Jahren 1952-1983
• Geografische Herkunftsangaben gemäß der Verordnung (EU) Nr. 1151/2012
• Außerdem stehen Ihnen die Ausgaben des Patentblatts ab 1878, des Markenblatts ab 1950 sowie des Designblatts ab 1988 jeweils unter einem eigenen Menüpunkt zum Herunterladen zur Verfügung.

Aktualität
Die Register- und Verfahrensstandsdaten aktualisieren wir täglich, die Publikationsdaten wöchentlich, parallel zum Patent-, Marken- und Designblatt