{"id":30274,"date":"2022-03-12T15:42:35","date_gmt":"2022-03-12T14:42:35","guid":{"rendered":"\/herre\/?p=30274"},"modified":"2022-10-01T12:48:15","modified_gmt":"2022-10-01T10:48:15","slug":"patent-anmelden-mit-80-kostenerstattung","status":"publish","type":"post","link":"https:\/\/www.dendorfer-herrmann.de\/herre\/beitraege\/patente\/patent-anmelden-mit-80-prozent-kostenerstattung\/","title":{"rendered":"Patent 80% g\u00fcnstiger anmelden"},"content":{"rendered":"<figure class=\"wp-block-image size-large is-resized\"><img loading=\"lazy\" decoding=\"async\" src=\"https:\/\/www.patentamt.at\/fileadmin\/_processed_\/5\/7\/csm_PatentScheck_Logo_edd241554b.png\" alt=\"Logo FFG Patent.Scheck\" width=\"200\" height=\"151\"\/><\/figure><h2 class=\"wp-block-heading\">Zur Patentanmeldung in 7 Schritten<\/h2><p>Wir unterst\u00fctzen Sie auf dem Weg zum Patent. Aufgrund unseres stufenweisen Ansatzes tragen Sie nur ein geringes Kostenrisiko und behalten die Kontrolle \u00fcber den Prozess:<\/p><h3 class=\"wp-block-heading\">Schritt 1: Kostenloses Erstgespr\u00e4ch<\/h3><p>In einem etwa 20-min\u00fctigem Gespr\u00e4ch besprechen wir Ihre Erfindung. Dabei geben wir auch eine Einsch\u00e4tzung ab, ob sich Ihre Erfindung grunds\u00e4tzlich f\u00fcr eine Patentierung eignet.<\/p><h3 class=\"wp-block-heading\">Schritt 2: Analyse der Erfindung und kursorische Recherche<\/h3><p>Wenn das Erstgespr\u00e4ch ein Fortsetzen nahelegt und Sie mit uns zusammen arbeiten wollen, vertiefen wir die Analyse Ihrer Erfindung. F\u00fcr diesen Schritt berechnen wir ein Honorar in H\u00f6he von 500 Euro zuz\u00fcglich Umsatzsteuer. Wir teilen Ihnen mit, welche Informationen wir gegebenenfalls noch weiter von Ihnen ausgearbeitet ben\u00f6tigen und erarbeiten grundlegende Details Ihrer Erfindung, die wir zum Gegenstand einer kursorischen Recherche nehmen. Wir pr\u00fcfen \u00fcberblicksartig den vorhandenen Stand der Technik, der m\u00f6glicherweise Ihrer Erfindung entgegen stehen k\u00f6nnte.<\/p><p>F\u00fcr den Fall, dass der in unserer Recherche aufgefundene Stand der Technik keinen Spielraum f\u00fcr Ihre Erfindung l\u00e4sst, endet der Ablauf an dieser Stelle und es fallen keine weiteren Kosten mehr an.<\/p><p>Im positiven Fall entwickeln wir im Zuge der kursorischen Recherche eine Hierarchie von Merkmalen, mit denen sich Ihre Erfindung vom Stand der Technik abhebt. Diese Merkmale verfeinern und arbeiten wir gemeinsam mit Ihnen weiter aus, sodass Sie \u00fcber eine strukturierte Kurzbeschreibung Ihrer Erfindung verf\u00fcgen.<\/p><h3 class=\"wp-block-heading\">Schritt 3: Patent.Scheck bei der FFG beantragen<\/h3><p>Nachdem wir \u00fcberblicksartig die Erfolgsaussichten Ihrer Erfindung gepr\u00fcft und die Erfindung geeignet beschrieben haben, gilt es nun, den <a href=\"https:\/\/ecall.ffg.at\">Patent.Scheck zu beantragen<\/a>. Wir stehen Ihnen zur Seite und beraten Sie auch dahingehend, dass Sie die Voraussetzungen f\u00fcr die F\u00f6rderung erf\u00fcllen, um eine Ablehnung Ihres F\u00f6rderantrags zu vermeiden.<\/p><figure class=\"wp-block-image size-large\"><img decoding=\"async\" src=\"https:\/\/www.ffg.at\/sites\/default\/files\/allgemeine_downloads\/basisprogramme\/bilder\/Patent.Scheck%20Maerz%202022.JPG\" alt=\"Ablaufdiagramm FFG Patent.Scheck \"\/><\/figure><p>Hat die <a href=\"https:\/\/www.ffg.at\/programm\/patentscheck\">FFG<\/a> den F\u00f6rderantrag genehmigt, wird eine erste Rate der F\u00f6rderung in H\u00f6he von 1.300 Euro ausbezahlt, mit der Phase 1 des Patent.Schecks eingeleitet wird.<\/p><h3 class=\"wp-block-heading\">Schritt 4: Recherche nach Ma\u00df im \u00d6sterreichischen Patentamt<\/h3><p>Sobald der F\u00f6rdervertrag vorliegt, gilt es, Kontakt mit dem \u00d6sterreichischen Patentamt aufzunehmen, um eine Recherche nach Ma\u00df zu beauftragen. Die Inanspruchnahme der Recherche nach Ma\u00df ist eine F\u00f6rdervoraussetzung. F\u00fcr diese Leistung berechnet das \u00d6sterreichische Patentamt Kosten in H\u00f6he von 1.710 Euro, sodass aufgrund der bereits ausgesch\u00fctteten 1.300 Euro effektiv nur 410 Euro zu bezahlen sind.<\/p><p>Warum haben wir zuvor in Schritt 2 eine kursorische Recherche durchgef\u00fchrt, wenn das \u00d6sterreichische Patentamt ohnehin eine &#8211; gemessen am regul\u00e4ren Preis von 1.710 Euro &#8211; umfangreiche Recherche durchf\u00fchrt?<\/p><p>Die Recherche des \u00d6sterreichischen Patentamts ist eine wertvolle Ressource, die nur mit einer aussagekr\u00e4ftigen Beschreibung des Erfindungsgegenstandes in Anspruch genommen werden soll. Wenngleich die Recherche nach Ma\u00df interaktiv angelegt ist und die Erfindung in einem Erstgespr\u00e4ch besprochen wird, findet die eigentliche Recherche in einem anschlie\u00dfenden Prozess statt, in dem der Erfinder keinen Einfluss mehr nehmen kann. Aus diesem Grund ist es sehr wichtig, im Vorhinein abzusch\u00e4tzen, welche Teilaspekte der Erfindung in welchem Ausma\u00df schon als bekannt anzusehen sind. Diese Kenntnis hilft, die Erfindung entsprechend zu sch\u00e4rfen, sich Gedanken zu erfolgversprechenden Teilaspekte zu machen und diese ausf\u00fchrlicher zu beschreiben. Dadurch wird dem Patentamt die M\u00f6glichkeit er\u00f6ffnet, bei der Recherche viel mehr abzudecken, als ohne vorherige, \u00fcberblicksartige Recherche m\u00f6glich w\u00e4re. Erfolgt diese gr\u00fcndliche Vorbereitung nicht, kann sich das \u00d6sterreichische Patentamt bei seiner Recherche nur auf die vorgelegten Informationen beschr\u00e4nken. Das Resultat ist dann eine weniger aussagekr\u00e4ftige Recherche, die dazu f\u00fchren kann, dass Ihrer Erfindung keine ausreichenden Aussichten auf Erfolg beschieden werden, selbst wenn eine weitere Pr\u00e4zisierung Ihrer Erfindung durchaus noch neue und erfinderische Merkmale zutage f\u00f6rdern k\u00f6nnte, die dem Patentamt aber nicht bekannt gemacht wurden. Schlie\u00dflich findet im Anschluss an die durchgef\u00fchrte Recherche nur mehr ein abschlie\u00dfendes Gespr\u00e4ch statt, um die Ergebnisse der Recherche zu besprechen.<\/p><p>Das Ergebnis der Recherche ist der Dreh- und Angelpunkt, ob der Patent.Scheck in Phase 2 \u00fcbergeleitet werden kann, in dem es nun um die Ausarbeitung einer Patentanmeldung unter Zugrundelegung der Recherche-Ergebnisse geht oder ob der Prozess hier mangels ausreichender Erfolgsaussichten endet.<\/p><h3 class=\"wp-block-heading\">Schritt 5: Ausarbeiten der Patentanmeldung<\/h3><p>Das Ergebnis der Recherche war ausreichend positiv. Wir arbeiten nunmehr eine Patentanmeldung aus und werden dazu noch weitere Informationen und Skizzen anfordern. Im Zuge der Ausarbeitung der Patentanmeldung kommt es in der Regel zu R\u00fcckfragen, um einzelne Aspekte Ihrer Erfindung weiter zu detaillieren. Erfahrungsgem\u00e4\u00df werden auch Ihnen noch weitere vorteilhafte Ausgestaltungen Ihrer Erfindung einfallen, die wir in die Patentanmeldung aufnehmen. Nach Abschluss der Ausarbeitungsphase liegt eine Patentanmeldung vor, die bei einem Patentamt eingereicht werden kann.<\/p><h3 class=\"wp-block-heading\">Schritt 6: Einreichen der Patentanmeldung<\/h3><p>Der Patent.Scheck f\u00f6rdert die Einreichung Ihrer Patentanmeldung bei einem nationalen Patentamt, was das Europ\u00e4ische Patentamt ausdr\u00fccklich ausschlie\u00dft. Die Wahl des Patentamts ist wesentlich, da der Patentschutz nur national gew\u00e4hrt wird. In der Regel wird eine Einreichung beim \u00d6sterreichischen Patentamt sinnvoll sein (&#8222;Erstanmeldung&#8220;). Selbst wenn noch Schutz in anderen L\u00e4ndern gew\u00fcnscht ist, kann innerhalb von einem Jahr die vorliegende Patentanmeldung auch bei anderen Patent\u00e4mtern eingereicht werden (&#8222;Nachanmeldung&#8220;), und f\u00fcr die Nachanmeldung der Zeitrang (&#8222;Priorit\u00e4t&#8220;) der Erstanmeldung in Anspruch genommen werden. Die Inanspruchnahme der Priorit\u00e4t f\u00fchrt dazu, dass eine bis zu ein Jahr sp\u00e4ter eingereichte Nachanmeldung in weiteren L\u00e4ndern so behandelt wird, als w\u00e4re die Nachanmeldung gemeinsam am Tag der Erstanmeldung eingereicht worden.<\/p><p>Sollte Ihnen von vornherein klar sein, dass Sie Schutz in mehreren L\u00e4ndern ben\u00f6tigen, k\u00f6nnen Sie den Patent.Scheck auch f\u00fcr die Einreichung einer internationalen Patentanmeldung beim \u00d6sterreichischen Patentamt einsetzen. Mit dieser Vorgangsweise holen Sie den gr\u00f6\u00dftm\u00f6glichen Nutzen aus dem Patent.Scheck, da die Amtsgeb\u00fchren f\u00fcr eine internationale Patentanmeldung ein Vielfaches der Amtsgeb\u00fchren f\u00fcr eine nationale Patentanmeldung betragen und Sie diese gef\u00f6rdert erhalten. Das \u00d6sterreichische Patentamt leitet die internationale Patentanmeldung an das Europ\u00e4ische Patentamt weiter, welches die internationale Recherche durchf\u00fchrt. Bei positivem Ergebnis der Recherche durch das Europ\u00e4ische Patentamt muss die internationale Patentanmeldung in sogenannten nationalen Phasen weitergef\u00fchrt werden, denn nur dadurch kann Patentschutz in ausgew\u00e4hlten L\u00e4ndern erlangt werden. Die nationalen Phasen sind durch den Patent.Scheck nicht abgedeckt.<\/p><h3 class=\"wp-block-heading\">Schritt 7: Patent.Scheck abrechnen<\/h3><p>Nach Einreichen der Unterlagen bei der FFG und positiver Pr\u00fcfung werden in einer zweiten Rate bis zu 8.700 Euro ausbezahlt. Zusammen mit der ersten Rate in H\u00f6he von 1.300 Euro betr\u00e4gt daher die maximale Kostenerstattung 10.000 Euro.<\/p>","protected":false},"excerpt":{"rendered":"<p>\u00d6sterreichische KMUs und Einzelpersonen haben es gut: Die Kosten f\u00fcr das Pr\u00fcfen einer Erfindung bis hin zum Ausarbeiten und Einreichen einer Patentanmeldung werden mit dem Patent.Scheck der FFG zu 80% gef\u00f6rdert. Die F\u00f6rderung ist mit Gesamtkosten von bis zu 12.500 Euro gedeckelt &#8211; ein Betrag, der auch f\u00fcr besonders komplexe Erfindungen als ausreichend anzusehen ist. 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