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Liebe Abonnentinnen und Abonnenten des DPMA-Newsletters,<\/p>\n
der Informatiker Alan Kay brachte es auf den Punkt: „Die beste M\u00f6glichkeit, die Zukunft vorherzusagen ist, sie zu erfinden.“ Innovation ist damit der Schl\u00fcssel, um eine sich stetig ver\u00e4ndernde Welt besser und gerechter zu gestalten. Auch wir als Deutsches Patent- und Markenamt gestalten die Zukunft mit, indem wir unsere Nutzerinnen und Nutzer bei der Absicherung ihrer Innovationen unterst\u00fctzen. Der Austausch zum Beispiel im DPMA-Nutzerbeirat<\/a> und beim DPMAnutzerforum<\/a> hat uns im Jahr 2024 wertvolle Impulse gegeben, um unsere Services noch st\u00e4rker an den Bed\u00fcrfnissen der Innovationslandschaft auszurichten.<\/p>\n Dar\u00fcber hinaus haben wir 2024 mit neuen Informationsangeboten zu den Themen Durchsetzung<\/a>, Urheberrecht<\/a> und den neuen Seiten f\u00fcr kleine und mittlere Unternehmen (KMU)<\/a> praktische Hilfestellungen gegeben, um geistiges Eigentum gezielt zu sch\u00fctzen. Veranstaltungen wie das Symposium zu „5 Jahren MaMoG“<\/a> und der 4. Jenaer Designrechtstag<\/a> haben ebenfalls dazu beigetragen, den Dialog \u00fcber aktuelle Herausforderungen und Chancen im IP-Bereich zu f\u00f6rdern.<\/p>\n Ein wichtigen Schritt gehen wir jetzt auch mit der Anbindung des DPMA an den WIPO Digital Access Service (DAS)<\/a>, der den effizienten, digitalen Austausch von Priorit\u00e4tsbelegen erm\u00f6glicht. Und mit IPCneu<\/a> machen wir die Recherche noch effizienter und benutzerfreundlicher.<\/p>\n Wir bedanken uns herzlich, liebe Leserinnen und Leser, f\u00fcr Ihre Unterst\u00fctzung und w\u00fcnschen Ihnen eine erholsame Adventszeit sowie einen erfolgreichen Start ins neue Jahr! Bitte beachten Sie, dass das DPMA zwischen Weihnachten und Neujahr geschlossen bleibt (siehe Mitteilung Nr. 3\/24<\/a>). Antr\u00e4ge und Unterlagen k\u00f6nnen \u00fcber unsere digitalen Kan\u00e4le eingereicht werden.<\/p>\n Im n\u00e4chsten Jahr freuen wir uns auf den weiteren Austausch mit Ihnen, zum Beispiel beim DPMAnutzerforum 2025, das am 25. und 26. M\u00e4rz stattfinden wird. Sie haben einen Vorschlag oder eine Anregung f\u00fcr den n\u00e4chsten DPMAnewsletter? Dann schreiben Sie uns gerne an newsletter@dpma.de<\/a>. <\/p>\n Ihre Newsletter-Redaktion<\/p>\n <\/p>\n <\/p>\n Seit 25. November 2024 nimmt das DPMA am Digital Access Service (WIPO DAS) der Weltorganisation f\u00fcr geistiges Eigentum als „hinterlegendes Amt“ teil. WIPO DAS ist ein digitaler Austauschdienst f\u00fcr Priorit\u00e4tsbelege. Anmelder k\u00f6nnen jetzt bei Patent- und Gebrauchsmusternachanmeldungen im Ausland aufgrund einer Erstanmeldung beim DPMA w\u00e4hlen: Sie beantragen entweder weiterhin einen kostenpflichtigen Priorit\u00e4tsbeleg in Papierform oder sie beauftragen das DPMA, einen Priorit\u00e4tsbeleg kostenlos in elektronischer Form \u00fcber WIPO DAS bereitzustellen. F\u00fcr die elektronische Bereitstellung ist das neue Formular A 9164<\/em><\/a> zu verwenden. <\/p>\n <\/p>\n Am 19. November ging die \u00fcberarbeitete IPC-Anwendung<\/a> des Deutschen Patent- und Markenamts an den Start. Das Update bringt zahlreiche Verbesserungen mit sich, die die Recherche sp\u00fcrbar vereinfachen und beschleunigen und zu noch besseren Rechercheergebnissen f\u00fchren. Entdecken Sie die optimierten Funktionen, von denen wir Ihnen hier ein paar vorstellen:<\/p>\n <\/p>\n <\/p>\n Zum Jahreswechsel tritt die Version 2025.01 der Internationalen Patentklassifikation (IPC) in Kraft, die Sie mit DEPATISnet aufrufen k\u00f6nnen. Die IPC erh\u00e4lt mehr als 750 neue Stellen und besteht jetzt aus 79.039 Unterteilungen. Die wichtigsten \u00c4nderungen im \u00dcberblick finden Sie auf unserer Internetseite „Klassifikationen“<\/a>.<\/p>\n <\/p>\n <\/p>\n Ab dem 1. Januar 2025 wird die Version 2025 der 12. Ausgabe der Nizza-Klassifikation (NCL 12-2025) gelten. Die Klasseneinteilung sowie die alphabetischen Listen der Waren und Dienstleistungen werden demn\u00e4chst im Bundesanzeiger bekannt gegeben. W\u00e4hrend sich am F\u00fcnf-Jahres-Turnus der Neuausgaben der Klassifikation nichts \u00e4ndert, gibt es seit Januar 2013 j\u00e4hrliche Versionen, die neue Eintr\u00e4ge oder Streichungen und Umformulierungen bestehender Eintr\u00e4ge enthalten k\u00f6nnen. Gr\u00f6\u00dfere strukturelle \u00c4nderungen (Klassen\u00e4nderungen) gibt es in der aktuellen Version nicht; diese bleiben den alle f\u00fcnf Jahre erscheinenden Ausgaben vorbehalten.<\/p>\n <\/p>\n <\/p>\n Das Anmelde-Tool eOLF des Europ\u00e4ischen Patentamts (EPA) wird bald eingestellt und steht f\u00fcr Anmeldungen beim Deutschen Patent- und Markenamt (DPMA) ab dem 1. Januar 2025 nicht mehr zur Verf\u00fcgung. Dementsprechend wird das DPMA die M\u00f6glichkeit zur elektronischen Patentanmeldung \u00fcber eOLF ab dem 1. Januar 2025 nicht mehr anbieten. Sp\u00e4testens zum 31. Dezember 2024 werden alle Signaturkarten des EPA (Smart Cards) unabh\u00e4ngig vom Zeitpunkt ihrer Ausgabe an die Nutzenden ung\u00fcltig, da die Login-Unterst\u00fctzung f\u00fcr EPA-Smart-Cards in eOLF endet. Die zuk\u00fcnftigen Zwei-Faktor-Authentifizierungen (2FA) des EPA werden f\u00fcr die Einreichungen mit DPMAdirektPro keine G\u00fcltigkeit haben!<\/p>\n Wir empfehlen Ihnen daher, rechtzeitig auf das DPMA-eigene System DPMA<\/span>direktPro<\/span><\/a> umzusteigen. Mit DPMA<\/span>direktPro<\/span> lassen sich alle gewerblichen Schutzrechte \u2013 Patente, Gebrauchsmuster, Marken und Designs \u2013 schnell und sicher anmelden. Zudem besteht die M\u00f6glichkeit, sich f\u00fcr den elektronischen Dokumentenversand zu registrieren und Nachrichten direkt vom DPMA zu empfangen. Bitte beachten Sie unsere Hinweise zu derzeit unterst\u00fctzten Signaturkartenanbietern<\/a>. Bei technischen Fragen (Software, Kartenleser und Signaturkarte) stehen wir gerne zur Verf\u00fcgung, am besten per E-Mail an DPMAdirekt@dpma.de.<\/p>\n <\/p>\n <\/p>\n Ja, das ist m\u00f6glich! Mit der Zusatzfunktion \u201eElektronischer Dokumentenempfang\u201c in der Software DPMA<\/span>direktPro<\/span> k\u00f6nnen Sie die Post des DPMA vollst\u00e4ndig elektronisch und papierlos erhalten. Der Dienst ist aktuell f\u00fcr Patent-, Gebrauchsmuster- und Markenakten verf\u00fcgbar. Eine Schritt-f\u00fcr-Schritt-Anleitung finden Sie im DPMAdirektPro-Benutzerhandbuch<\/a>, Abschnitt „Elektronischer Dokumentenempfang“ (Kapitel 4.7).<\/p>\n Noch Fragen? Dann schreiben Sie uns!<\/p>\n Und hier finden Sie noch mehr Fragen an unseren Kundenservice<\/a>.<\/p>\n <\/p>\n <\/p>\n Das Deutsche Patent- und Markenamt ist Kooperationspartner von „PiA \u2013 Physik im Advent“, dem physikalischen Adventskalender. Ab dem 1. Dezember finden Jungforscherinnen, Jungforscher und alle, die daran Spa\u00df haben, in jedem der 24 Kalendert\u00fcrchen kleine einfache Experimente und physikalische R\u00e4tsel. Diese sollen die Freude am Selber-Experimentieren wecken oder f\u00fcr Spannung beim Zuschauen sorgen. Au\u00dferdem gibt es tolle Preise zu gewinnen. Mehr unter PiA – Physik im Advent<\/a>.<\/p>\n <\/p>\n <\/p>\n Auf den Seiten von PIZnet<\/a> finden Sie unter dem Punkt „Veranstaltungen“ aktuelle Seminar- und Schulungsangebote der bundesweiten Patentinformationszentren.<\/p>\n <\/p>\n <\/p>\n Vom 18. bis 22. November 2024 fand die PIZnet-Aktionswoche statt \u2013 eine Chance f\u00fcr Gr\u00fcnderinnen und Gr\u00fcnder, Start-ups und Unternehmen, sich kostenlos zu gewerblichen Schutzrechten wie Patent, Marke oder Design beraten zu lassen. In einer Reihe von teilnehmenden PIZ berichten Kreative, Unternehmen und Start-ups jetzt \u00fcber ihre Erfahrungen und erkl\u00e4ren, wie sie konkret von der Aktion profitieren konnten. Mehr dazu finden Sie auf unserer Seite zu den Patentinformationszentren<\/a>. Dort k\u00f6nnen Sie auch unser neues Video „Patentinformationszentren & DPMA – Ihre Ansprechpartner f\u00fcr Schutzrechte“ aufrufen.<\/p>\n <\/p>\n <\/p>\n Das DPMA ist als Ihr Ansprechpartner in Sachen IP und gewerblicher Rechtsschutz auf folgenden Veranstaltungen unterwegs:<\/p>\n Experten f\u00fcr Schutzrechte mobil<\/em> Die kommenden Messetermine und weitere Informationen finden Sie in unserem Messekalender<\/a>.<\/p>\n <\/p>\n <\/p>\n Auf unserer Veranstaltungsseite<\/a> finden Sie alle Termine an unseren Standorten in M\u00fcnchen, Jena und Berlin sowie Workshops und Online-Seminare <\/a> rund um die Themen gewerbliche Schutzrechte und Recherche.<\/p>\n <\/p>\n <\/p>\n
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Weitere Informationen zu WIPO DAS finden Sie in der Mitteilung der Pr\u00e4sidentin Nr. 5\/24 <\/a> und in unseren neuen FAQ<\/a>.<\/p>\n
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\nRevision der IPC zum 1. Januar 2025<\/h3>\n
\nNizza-Klassifikation: Ab kommendem Jahr gilt die Version 2025<\/h3>\n
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Daf\u00fcr m\u00fcssen Sie in DPMA<\/span>direktPro<\/span> einen elektronischen Antrag im Assistenten (\u201eblaues M\u00e4nnchen\u201c) stellen. Die elektronische Post wird dann \u00fcber Nacht in Ihr virtuelles Postfach geliefert, das durch Ihr Softwarezertifikat definiert ist. Beim Start von DPMAdirektPro wird die Post automatisch abgerufen und im Posteingang abgelegt.<\/p>\n\n
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28.11.-29.11.2024, Future of Festivals<\/a>, Berlin
03.12.-05.12.2024, ISPO <\/a>, M\u00fcnchen<\/p>\n
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