{"id":36812,"date":"2024-04-04T12:00:00","date_gmt":"2024-04-04T10:00:00","guid":{"rendered":"https:\/\/www.dendorfer-herrmann.de\/herre\/?post_type=nachricht&p=36812"},"modified":"2024-04-09T13:19:03","modified_gmt":"2024-04-09T11:19:03","slug":"geistiges-eigentum-besser-schuetzen-eu-kommission-empfiehlt-massnahmen-zur-bekaempfung-von-nachahmungen-2","status":"publish","type":"nachricht","link":"https:\/\/www.dendorfer-herrmann.de\/herre\/beitraege\/nachricht\/geistiges-eigentum-besser-schuetzen-eu-kommission-empfiehlt-massnahmen-zur-bekaempfung-von-nachahmungen-2\/","title":{"rendered":"Geistiges Eigentum besser sch\u00fctzen: EU-Kommission empfiehlt Ma\u00dfnahmen zur Bek\u00e4mpfung von Nachahmungen"},"content":{"rendered":"

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Schutzrechte anmelden und durchsetzen verlangt Engagement und Eigeninitiative. Das DPMA ist Ihr Partner, wenn es darum geht, Patente zu erteilen und Marken, Gebrauchsmuster und Designs einzutragen. Wir stellen ausf\u00fchrliche Informationen f\u00fcr Sie bereit, um Ihnen eine gute Orientierung zu bieten.
Aber bitte beachten Sie, dass das Deutsche Patent- und Markenamt nicht befugt ist, rechtsberatend t\u00e4tig zu werden. Die folgenden Informationen k\u00f6nnen daher keine Rechtsberatung ersetzen, sondern dienen dazu, Ihnen einen groben und nicht abschlie\u00dfenden \u00dcberblick \u00fcber die Ihnen zur Verf\u00fcgung stehenden M\u00f6glichkeiten zu verschaffen.<\/p>\n

Dar\u00fcber hinaus: Bleiben Sie aktiv! Nutzen Sie jede Gelegenheit, sich zus\u00e4tzlich zu informieren – beispielsweise auch durch das Lesen von so genannten „Case Studies“. Achten Sie darauf, wie Sie sich auf Messen verhalten. „Pflegen“ Sie Ihr Schutzrecht und k\u00fcmmern Sie sich darum, dass Sie es auch durchsetzen – unabh\u00e4ngig davon, ob es angegriffen werden k\u00f6nnte oder nicht.<\/p>\n

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Um die Rechte des geistigen Eigentums besser zu sch\u00fctzen, hat die EU-Kommission eine \"externer Empfehlung zur Bek\u00e4mpfung von Nachahmungen<\/a> ver\u00f6ffentlicht. Sie umfasst ein B\u00fcndel an strategischen Ma\u00dfnahmen (Toolbox), die zwar keinen rechtsbindenden Charakter haben, aber Vorschl\u00e4ge darstellen, um den Kampf gegen Cyberdiebstahl und Produktpiraterie energisch zu verfolgen \u2013 und das auf zweierlei Weise: Zum einen sollen die Ma\u00dfnahmen die Zusammenarbeit zwischen Rechteinhabern, Diensteanbietern und Strafverfolgungsbeh\u00f6rden verbessern. Zum anderen soll der Einsatz moderner Techniken gef\u00f6rdert werden, um Unternehmen in die Lage zu versetzen, ihre immateriellen Verm\u00f6genswerte besser zu sch\u00fctzen und die Durchsetzung ihrer Rechte zu erm\u00f6glichen. <\/p>\n

An KMU gerichtet<\/em>, entwickelt die Kommission derzeit ein Instrumentarium, um KMU zum Thema Cyberdiebstahl zu sensibilisieren. Das soll die KMU bef\u00e4higen, auf Gesch\u00e4ftsgeheimnisse gerichtete Cyberangriffe (Hacking) zu unterbinden oder entsprechend darauf zu reagieren. Nicht zuletzt wird die Kommission eine Checkliste mit Hilfestellungen zur Nutzung der k\u00fcnstlichen Intelligenz f\u00fcr KMU entwickeln, ohne dass die Unternehmen ihre immateriellen Verm\u00f6genswerte gef\u00e4hrden.<\/p>\n

Die Ma\u00dfnahmen, die sich an staatliche Stellen<\/em> richten, empfehlen beispielsweise die Schaffung einer zentralen Anlaufstelle f\u00fcr die Durchsetzung der Rechte des geistigen Eigentums analog zum \"externer IP-Enforcement-Portal (IPEP)<\/a> des Amtes der Europ\u00e4ischen Union f\u00fcr geistiges Eigentum (EUIPO), eine St\u00e4rkung der Markt\u00fcberwachungsbeh\u00f6rden, an k\u00fcnstliche Intelligenz angepasste Verfahren im Bereich des geistigen Eigentums sowie eine Anhebung der H\u00f6chststrafen f\u00fcr schwere Straftaten. Ferner sollten eine schnelle, kosteng\u00fcnstige und umweltfreundliche Lagerung und Entsorgung von Nachahmungen geschaffen und Inhalte zu geistigem Eigentum in nationale Lehr- und Ausbildungspl\u00e4ne aufgenommen werden. <\/p>\n

Die Empfehlung der EU-Kommission kn\u00fcpft an den \"externer Aktionsplan f\u00fcr geistiges Eigentum von 2020<\/a> an. Darin hatte sich die Kommission verpflichtet, durch die Verabschiedung des Gesetzes \u00fcber digitale Dienste und die Einrichtung eines Instrumentariums zur Bek\u00e4mpfung von Nachahmungen die Durchsetzung von Rechten des geistigen Eigentums zu verbessern. Weitere Details zum Thema sowie weiterf\u00fchrende Links finden Sie auch in der \"externer Pressemitteilung der EU-Kommission vom 19. M\u00e4rz 2024<\/a>.<\/p>\n<\/p><\/div>\n<\/p><\/div>\n<\/div>\n

Case Studies<\/h3>\n

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