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Mit einem Festakt hat das Deutsche Patent- und Markenamt (DPMA) das 25-j\u00e4hrige Bestehen seiner Jenaer Dienststelle gefeiert. Die Entscheidung f\u00fcr Jena als Standort sei „goldrichtig“ gewesen – auch weil die Stadt mit ihren erfolgreichen Technologieunternehmen und der Universit\u00e4t ideal zum DPMA passe. „Die Kooperation von Wissenschaft und Wirtschaft ist vorbildlich. Jena geh\u00f6rt daher zu den dynamischsten St\u00e4dten in Ostdeutschland. Es ist deshalb absolut nachvollziehbar, dass die Stadt im letzten St\u00e4dteranking der Zeitschrift Wirtschaftswoche den 7. Platz im Zukunftsindex erreichte“, betonte die Staatssekret\u00e4rin im Bundesministerium der Justiz, Dr. Angelika Schlunck. Sie hob auch die wachsende Bedeutung der Dienststelle hervor und erinnerte an den Beschluss vom April 2021, den Standort deutlich auszubauen: \u201eDamit haben wir ein wichtiges politisches Signal gesetzt: Das DPMA als Bundesbeh\u00f6rde setzt strategisch verst\u00e4rkt auf den Standort Jena im Osten Deutschlands und schafft hier viele attraktive Arbeitspl\u00e4tze.\u201c Mehr dazu in unseren Pressemitteilungen vom 29. August 2023<\/a> und 21. September 2023<\/a>.<\/p>\n <\/p>\n <\/p>\n Besonders viele Patent- und Designanmeldungen, erfolgreiche Markeninhaber, hohe Entwicklungsinvestitionen und wichtige wissenschaftliche Ver\u00f6ffentlichungen: Mit Spitzenwerten bei zentralen Indikatoren hat sich Deutschland beim Global Innovation Index 2023 im Ranking der innovativsten Volkswirtschaften auf Platz 8 behauptet.<\/p>\n Die St\u00e4rken des deutschen Innovationssystems sieht die WIPO unter anderem in einer besonders hohen Zahl an Patentfamilien, also Patentanmeldungen, die gleich in mehreren Staaten eingebracht werden. Auch die Zahl angemeldeter Produktdesigns und der Wert der wichtigsten Marken sind demnach in Deutschland besonders hoch. Mehr dazu finden Sie unserer Pressemitteilung vom Pressemitteilung vom 27. September 2023<\/a>.<\/p>\n <\/p>\n <\/p>\n Recherchieren, anmelden, verteidigen: Gewerbliche Schutzrechte bringen Startups und kleinen und mittleren Unternehmen klare Vorteile. 68 Prozent der KMU, die Inhaber von Rechten des geistigen Eigentums sind, erzielen h\u00f6here Einnahmen pro Mitarbeiter (KMU-Barometer zu geistigem Eigentum 2022, EUIPO). Aber wie sch\u00fctzen Sie Ihre Erfindungen, Marken und Designs richtig? Den Weg zu einer eigenen Schutzrechtsstrategie m\u00fcssen Sie nicht alleine gehen. Unterst\u00fctzung finden Sie unter anderem bei den Patentinformationszentren, wie diese in der 7. bundesweiten PIZnet-Aktionswoche erneut herausgestellt haben. <\/p>\n Neben zahlreichen telefonischen und pers\u00f6nlichen Orientierungsgespr\u00e4chen informierten die InnoWi GmbH, Patent- & Markenzentrum Bremen<\/a>, das Patent- und Normenzentrum (PNZ) RWTH Aachen<\/a>, das Patent- und Markenzentrum Baden-W\u00fcrttemberg<\/a>, die Bayern Innovativ GmbH<\/a> und das Patentinformationszentrum und Normen-Infopoint Magdeburg<\/a> auf dem DPMA-LinkedIn-Kanal<\/a> \u00fcber ihre Service- und Beratungsangebote. Aber auch au\u00dferhalb der Aktionswoche finden Sie die PIZe auf LinkedIn. Aktuelle Veranstaltungen, F\u00f6rderungsm\u00f6glichkeiten oder Angebot erfahren Sie dort zuerst.<\/p>\n Wussten Sie zum Beispiel, dass der IP-Scan Ihnen dabei hilft, herauszufinden, welche Schutzrechte in Ihrem Unternehmen gesch\u00fctzt werden sollten? Denn nur mit einem angemeldeten Schutzrecht k\u00f6nnen andere davon abgehalten werden, Markennamen, Logos oder Erfindungen zu kopieren. Der IP-Scan wird im Rahmen des europ\u00e4ischen F\u00f6rderprogramms KMU-Fonds<\/a> gef\u00f6rdert. Hei\u00dft konkret: Die Durchf\u00fchrung eines IP-Scan kostet mithilfe der F\u00f6rderung gerade einmal maximal 150 Euro. Und soll es dann weiter gehen mit einer Marken-, Designanmeldung oder Patentanmeldung mit vorheriger Patentneuheitsrecherche \u2013 auch diese Kosten werden im F\u00f6rderprogramm zu 75 Prozent gef\u00f6rdert. <\/p>\n Auf der Internetseite „PIZnet vor Ort“<\/a> finden Sie den passenden Ansprechpartner in Ihrer Region zu Fragen rund um den Schutz Ihres geistigen Eigentums.<\/p>\n <\/p>\n <\/p>\n Am 13. und 14. September 2023 fand die diesj\u00e4hrige PIZ-Konferenz mit den Vertreterinnen und Vertretern aller 16 regionalen Patentinformationszentren und den zust\u00e4ndigen Fachbereichen des DPMA statt. Das Besondere diesmal: Wir waren zu Gast im Bundesministerium der Justiz. Als Tagungsort diente uns der moderne Gustav-Heinemann-Saal im BMJ, der mit seinem Ambiente der Veranstaltung einen ganz besonderen Charme verlieh. An zwei Tagen konnten wir die Themen der gemeinsamen Arbeit vertiefen und weitere gemeinsame Aktivit\u00e4ten der Kooperation zwischen BMJ, DPMA und PIZ diskutieren. Weitere Informationen zu den vielf\u00e4ltigen Aufgaben und Dienstleistungen der Patentinformationszentren finden Sie unter Patentinformationszentren<\/a>.<\/p>\n <\/p>\n <\/p>\n Grunds\u00e4tzlich erfolgen Ver\u00f6ffentlichungen jeweils am Donnerstag (f\u00fcr Patente und Gebrauchsmuster) beziehungsweise am Freitag (f\u00fcr Marken und Designs).<\/p>\n Sofern geplante Ver\u00f6ffentlichungstage mit gesetzlichen Feiertagen zusammenfallen, werden die Ver\u00f6ffentlichungstage um jeweils einen Tag vorgezogen. Falls der Vortag ebenfalls ein Feiertag ist, wird um einen weiteren Tag vorgezogen.<\/p>\n Im Jahr 2024 werden davon folgende Ver\u00f6ffentlichungstage betroffen sein:<\/p>\n Siehe hierzu auch die Mitteilung der Pr\u00e4sidentin Nr. 2\/23<\/a>.<\/p>\n <\/p>\n <\/p>\n Aktuelle Informationen zu DEPATIS<\/span>net<\/span><\/a> und DPMA<\/span>register<\/span><\/a> finden Sie jeweils in der Rubrik „Service“ unter „Neues“.<\/p>\n <\/p>\n <\/p>\n H\u00e4ufig erreicht uns die Frage, wie man die Post vom DPMA elektronisch erhalten kann. Hierzu kann man den Dienst „Elektronischer Dokumentenempfang“ als eine Zusatzoption im Programm DPMA<\/span>direktPro<\/span><\/a> nutzen. F\u00fcr die Nutzung dieses Dienstes muss ein elektronischer Antrag im Programm DPMAdirektPro im entsprechenden Assistenten (blaues M\u00e4nnchen) gestellt werden.<\/p>\n Der Dienst umfasst den elektronischen Empfang von Dokumenten vom DPMA. Somit ist es m\u00f6glich, die Post des DPMA komplett elektronisch (papierlos) f\u00fcr die ausgew\u00e4hlten Aktenzeichen zu erhalten. Die elektronische Post wird gesammelt und einmal in der Nacht in das virtuelle Postfach des Nutzers (bestimmt durch das Softwarezertifikat des Nutzers in DPMAdirektPro) gelegt. Beim Start von DPMAdirektPro wird automatisch der Dokumentenserver des DPMA kontaktiert und die dort liegenden Vorg\u00e4nge empfangen und in den Status Posteingang gelegt.<\/p>\n Die Registrierung f\u00fcr den elektronischen Dokumentenempfang ist aktuell f\u00fcr Patent-, Gebrauchsmuster- sowie Markenakten m\u00f6glich. <\/p>\n Eine ausf\u00fchrliche Anleitung finden Sie im DPMAdirektPro Benutzerhandbuch<\/a> im Abschnitt „4.7 Der elektronische Dokumentenempfang (elektronische Post vom DPMA)“ ab der Seite 57.<\/p>\n Sie haben noch mehr Fragen? Schreiben Sie uns: <\/p>\n <\/p>\n Es sind wieder betr\u00fcgerische Zahlungsaufforderungen per E-Mail im Umlauf mit wechselnden, gef\u00e4lschten Absenderangaben der DPMA-Amtsleitung. Das DPMA hat bereits Strafanzeige gestellt. N\u00e4here Infos unter „Irref\u00fchrende Zahlungsaufforderungen“<\/a>.<\/p>\n <\/p>\n <\/p>\n Eine Architektin und ihr effizienten Planungsb\u00fcros, eine Erfinderin, die jetzt selbst als Innovationsberaterin t\u00e4tig ist und Innovationen an der Schnittstelle zwischen Textiltechnik und Medizin. Diesmal stellen wir spannende „Women in IP“ aus der Region Aachen<\/a> vor.<\/p>\n <\/p>\n <\/p>\n In Oktober stellen wir interessante Designs rund um das Thema „Uhren“<\/a> vor. Schauen Sie selbst!<\/p>\n <\/p>\n <\/p>\n Sie \u00e4rgern sich \u00fcber dreiste Plagiate Ihrer Produkte? Dann haben Sie wieder die Chance, ihre Originalprodukte sowie vermeintliche Nachahmungen zum Plagiarius-Wettbewerb 2024 einzureichen und den Plagiator \u2013 sei er Hersteller oder H\u00e4ndler – als Preistr\u00e4ger des Negativpreises vorzuschlagen. Einsendeschluss ist der 30. Oktober, f\u00fcr LateComers der 6. November 2023.<\/p>\n Die Preisverleihung findet im Rahmen einer Pressekonferenz auf der Frankfurter Messe „Ambiente“ statt. W\u00e4hrend der Ambiente (26.-30. Januar 2024) werden alle eingereichten Originale und Plagiate an prominenter Stelle ausgestellt. Anschlie\u00dfend werden die Preistr\u00e4ger-Produkte im Museum Plagiarius in Solingen sowie online und bei Plagiarius-Ausstellungen einem breiten Publikum zur praxisnahen Sensibilisierung pr\u00e4sentiert. <\/p>\n Weitere Informationen finden Sie auf den Internetseiten der Aktion Plagiarius e.V.<\/a>.<\/p>\n <\/p>\n <\/p>\n Der Benutzungszwang ist ein essenzieller Bestandteil des Markenrechts. Bei der Frage, welche berechtigten Gr\u00fcnde gegebenenfalls eine Nichtbenutzung des Zeichens rechtfertigen k\u00f6nnen, stehen hoheitliche Ma\u00dfnahmen, wie Einfuhrbeschr\u00e4nkungen oder sonstige staatliche Auflagen im Vordergrund. Weit weniger im Fokus steht, inwieweit m\u00f6gliche Rechte Dritter die Nichtverwendung der Marke rechtfertigen. Der Vortrag erl\u00e4utert die Problematik auf der Grundlage des aktuellen Meinungsstandes. <\/p>\n Vortragender: Prof. Dr. Olaf Sosnitza, Inhaber des Lehrstuhls f\u00fcr B\u00fcrgerliches Recht, Handelsrecht, Gewerblichen Rechtsschutz und Urheberrecht an der Julius-Maximilians-Universit\u00e4t W\u00fcrzburg<\/p>\n Weitere Infos in unserem Veranstaltungsflyer<\/a>.<\/p>\n <\/p>\n <\/p>\n Auf den Seiten von PIZnet<\/a> finden Sie unter dem Punkt „Veranstaltungen“ aktuelle Seminar- und Schulungsangebote der bundesweiten Patentinformationszentren.<\/p>\n <\/p>\n <\/p>\n Das DPMA ist als Ihr Ansprechpartner in Sachen IP und gewerblichem Rechtsschutz vorbehaltlich etwaiger \u00c4nderungen auf folgenden Veranstaltungen unterwegs:<\/p>\n Experten f\u00fcr Schutzrechte mobil<\/em><\/p>\n Sie k\u00f6nnen Ihren Stand nicht allein lassen? Kein Problem. Vereinbaren Sie gern bereits vorab einen Gespr\u00e4chstermin (telefonisch unter 089 2195-1000) und unsere Experten f\u00fcr Schutzrechte kommen direkt zu Ihnen. <\/p>\n Messestand<\/em><\/p>\n Alle unsere Messetermine und weitere Informationen finden Sie in unserem Messekalender<\/a>.<\/p>\n <\/p>\n <\/p>\n Auf unserer Veranstaltungsseite<\/a> finden Sie alle Termine an unseren Standorten in M\u00fcnchen, Jena und Berlin sowie Workshops und Online-Seminare <\/a> rund um die Themen gewerbliche Schutzrechte und Recherche.<\/p>\n <\/p>\n <\/p>\n
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\nKann man die Post des DPMA auch elektronisch erhalten?<\/h3>\n
Bei Fragen zu DPMAdirektPro an dpmadirekt@dpma.de<\/a>
Bei allgemeinen Fragen zu den Schutzrechten an info@dpma.de<\/a>.<\/p>\n
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\nDeutschlandreise: „Frauen in IP“-Aachen und Region <\/h3>\n
\nAus der Welt des Designs: Wer hat an der Uhr gedreht?<\/h3>\n
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