{"id":35888,"date":"2023-07-26T12:00:00","date_gmt":"2023-07-26T10:00:00","guid":{"rendered":"https:\/\/www.dendorfer-herrmann.de\/herre\/?post_type=nachricht&p=35888"},"modified":"2023-07-26T15:59:41","modified_gmt":"2023-07-26T13:59:41","slug":"newsletter-3-2023-neues-aus-den-bereichen-gewerbliche-schutzrechte-service-e-dienste-klassifikationen","status":"publish","type":"nachricht","link":"https:\/\/www.dendorfer-herrmann.de\/herre\/beitraege\/nachricht\/newsletter-3-2023-neues-aus-den-bereichen-gewerbliche-schutzrechte-service-e-dienste-klassifikationen\/","title":{"rendered":"Newsletter 3\/2023: Neues aus den Bereichen gewerbliche Schutzrechte, Service, E-Dienste, Klassifikationen"},"content":{"rendered":"

\"Newsletter<\/p>\n

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Bei Patentanmeldungen in digitalen Technologien fallen deutsche Unternehmen auf ihrem Heimatmarkt immer st\u00e4rker zur\u00fcck. W\u00e4hrend die Zahl der ver\u00f6ffentlichten Anmeldungen mit Wirkung f\u00fcr Deutschland vor allem aus den Vereinigten Staaten und aus China im vergangenen Jahr kr\u00e4ftig zulegte, gingen die Ver\u00f6ffentlichungen aus Deutschland teilweise deutlich zur\u00fcck. In allen f\u00fcnf Technologiefeldern, die das Deutsche Patent- und Markenamt (DPMA) in einer Analyse untersucht hat, wurden 2022 weniger Patentanmeldungen aus Deutschland ver\u00f6ffentlicht als im Vorjahr. Die Vereinigten Staaten belegen in allen Bereichen den Spitzenplatz. Die Analyse zu Digitaltechnologien ist Teil des DPMA-Jahresberichts 2022<\/a>. <\/p>\n

\u00dcbrigens gibt es den DPMA-Jahresbericht wieder in drei Formaten: als Printbrosch\u00fcre, als PDF zum Herunterladen und in der HTML-basierten Web-Version<\/a> zur optimalen Nutzung auf mobilen Endger\u00e4ten. Neben ihrer besonderen Nutzerfreundlichkeit \u00fcber ein klickbares Inhaltsverzeichnis bietet diese Version im Vergleich zum Print zus\u00e4tzliches Informationsmaterial und erg\u00e4nzende Features wie animierte Grafiken und Videos. Die gedruckte Ausgabe ist bei der DPMA-Pressestelle erh\u00e4ltlich (presse@dpma.de<\/a>).<\/p>\n

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Seien Sie vorsichtig, wenn Sie vorgeblich im Namen des DPMA zur Zahlung von Geb\u00fchren aufgefordert werden! Ende Juni erhielten Inhaberinnen und Inhaber eingetragener Marken gef\u00e4lschte Schreiben, die per E-Mail angeblich im Namen der DPMA-Pr\u00e4sidentin verschickt wurden. In dem Schreiben wird zur Zahlung angeblich f\u00e4lliger Anmeldegeb\u00fchren auf ein polnisches Konto aufgefordert. Angeh\u00e4ngt ist in den bisher bekannten F\u00e4llen auch eine gef\u00e4lschte Markenurkunde mit dem Logo des DPMA und der gef\u00e4lschten Unterschrift der Pr\u00e4sidentin. Das DPMA ruft dazu auf, der Zahlungsaufforderung keinesfalls Folge zu leisten. Mehr dazu in unserer Pressemitteilung vom 26. Juni 2023<\/a>.<\/p>\n

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Am 1. Juli 2023 ist eine neue Version des Standards f\u00fcr die Darstellung von Nukleotid- und Aminos\u00e4uresequenzprotokollen in XML in Kraft getreten. Sie ersetzt die bisherige, zum 1. Juli 2022 in Kraft getretene Fassung (BAnz AT 30.06.2022 B9). Anlass f\u00fcr die Neuregelung ist eine Revision des internationalen WIPO-Standards ST.26. Sie enth\u00e4lt gegen\u00fcber der Originalversion im Wesentlichen redaktionelle \u00c4nderungen. Eine \u00dcbersicht \u00fcber diese \u00c4nderungen bietet die externer Link PDF-Datei Website der WIPO. Mehr dazu in unserem Hinweis vom 3. Juli 2023<\/a>.<\/p>\n

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Aktuelle Informationen zu DEPATIS<\/span>net<\/span><\/a> und DPMA<\/span>register<\/span><\/a> finden Sie jeweils in der Rubrik „Service“ unter „Neues“.<\/p>\n

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Erleichterte Recherche in DEPATISnet und DPMAregister in der Expertenrecherche <\/h3>\n

In der Datenbank DPMA<\/span>register<\/span> \u00f6ffnet sich jetzt \u00fcber den Stammdatenfeldern und Verfahrensdatenfeldern eine Suchzeile, mit deren Hilfe das gew\u00fcnschte Suchfeld schnell aufgerufen werden kann. <\/p>\n

Eine entsprechende Suchzeile befindet sich in der Datenbank DEPATIS<\/span>net<\/span> \u00fcber den verf\u00fcgbaren Feldern.<\/p>\n

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DEPATISnet<\/h3>\n

In DEPATIS<\/span>net<\/span> gibt es eine Neuerung:
In der Dokumentenanzeige besteht nun die M\u00f6glichkeit, den Kopfbereich der Seite auszublenden und so mehr Platz f\u00fcr die Dokumentendarstellung zu erzeugen. Klicken Sie hierf\u00fcr auf die Schaltfl\u00e4che mit den zwei Pfeilen. <\/p>\n

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DPMAregister\/Modul „Patente und Gebrauchsmuster“: Recherche nach Verpf\u00e4ndungen<\/h3>\n

Verpf\u00e4ndungen, Pfandrecht und \u00c4hnliches sind in den Verfahrensdaten bei dem Verfahrensstand unter der Informationsanzeige abgelegt.
Finden k\u00f6nnen Sie diese in der Expertenrecherche mit folgendem Suchstring:
{VST = sonstiges und INFO=verpf\u00e4ndung}
M\u00f6chten Sie nur die noch in Kraft befindlichen anzeigen lassen, lautet der Suchstring folgenderma\u00dfen:
{VST = sonstiges und INFO=verpf\u00e4ndung} und ST = anhaengig-in-kraft<\/p>\n

Ben\u00f6tigen Sie zus\u00e4tzlich auch den Begriff „Pfandrecht“, dann lautet die Abfrage:
{VST = sonstiges und INFO=?pf\u00e4nd?} und ST = anhaengig-in-kraft. <\/p>\n

Rufen Sie aus der Trefferliste ein Aktenzeichen auf, dann finden Sie in der Registerauskunft unter den „Verfahrensdaten“ eine zus\u00e4tzliche Zeile (oder auch mehrere zus\u00e4tzliche Zeilen). Sie sehen in der Spalte „Verfahrensart“ die Angabe „Publikationen“ und in der Spalte „Verfahrensstand“ die Angabe „Sonstiges“.
\u00dcber die Schaltfl\u00e4che „Details anzeigen“ erhalten Sie weitere Informationen. Dort wird unter dem Kriterium „Zusatzinformation“ unter dem Feld „Info“ die Verpf\u00e4ndung angezeigt.<\/p>\n

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Deutschlandreise: „Frauen in IP“<\/h3>\n

Nachhaltige Werkstoffforschung, sichere Krebs-Diagnostik, gedruckte Elektronik f\u00fcr interaktive Dokumente und – nicht zuletzt – gl\u00fcckliche Kinder: Innovation und Kreativit\u00e4t sind weiblich. Das belegen die Beispiele, die wir in unserer Reise quer durch Deutschland gesammelt haben. Kommen Sie mit auf eine spannende Entdeckungsreise und \u00fcberzeugen Sie sich selbst. Demn\u00e4chst geht es \u00fcbrigens weiter mit „Frauen in IP aus der Region Aachen“.<\/p>\n

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Leg Dich nicht mit „Barbie“ an<\/h3>\n

Zu einem der Kino-Gro\u00dfereignisse dieses Sommers haben auch wir uns mit „Barbie“ besch\u00e4ftigt. Denn es geht nicht nur um eine Puppe, die nie altert, aber durchaus den Zeitgeist spiegelt. „Barbie“ ist auch ein interessantes Beispiel f\u00fcr eine ausgekl\u00fcgelte Schutzrechtsstrategie. Doch lesen Sie selbst in unserem Artikel: „Barbie, Ken und der aufrechte Stand“<\/a>.<\/p>\n

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Die Arbeitsgemeinschaft Deutscher Patentinformationszentren e.V. (PIZnet) l\u00e4dt auch im Jahr 2023 zur bundesweiten Aktionswoche „Schutzrechtsstrategien f\u00fcr KMU“ ein. Bei der mittlerweile 7. Auflage dieser Veranstaltungsreihe ist das Deutsche Patent- und Markenamt (DPMA) wieder Kooperationspartner. Kleine und mittelst\u00e4ndische Unternehmen (KMU), Start-Ups und Gr\u00fcnderteams erhalten im Rahmen der Aktionswoche die M\u00f6glichkeit, an einer pers\u00f6nlichen, individuellen und neutralen Orientierungsberatung zu den Potentialen des geistigen Eigentums (englisch: intellectual property, kurz IP) in ihrem Unternehmen teilzunehmen.<\/p>\n

Merken Sie sich die Woche vom 18. bis 22. September 2023 bereits jetzt schon f\u00fcr die Beratung beim Patentinformationszentrum in Ihrer Region vor (www.piznet.de<\/a>).<\/p>\n

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Am 14. September findet der 14. Jenaer Markenrechtstag im JenTower, hoch \u00fcber den D\u00e4chern von Jena statt. Im Fokus stehen aktuelle Entwicklungen beim DPMA sowie Neues aus der markenrechtlichen Praxis. Au\u00dferdem wird das europ\u00e4ische Markenrecht und die Spruchpraxis aus Sicht des EUIPO und die Zukunft der Unionsmarke im Mittelpunkt der Tagung stehen. Mehr dazu auf unserer Veranstaltungsseite<\/a>.<\/p>\n

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Im Pr\u00e4senz-Seminar in unserem Informations- und Dienstleistungszentrum in Berlin erhalten Sie wertvolles Wissen \u00fcber die wichtigsten Schritte zum Schutz Ihrer Erfindungen. Au\u00dferdem profitieren Sie von Erfahrungsberichten und Fallstudien. Sie erfahren, welche Fehler Sie unbedingt vermeiden sollten, und was Sie stattdessen tun k\u00f6nnen. Demonstriert werden auch Patentrecherchen in DEPATISnet.<\/p>\n

Wir bieten Ihnen:<\/p>\n