{"id":35063,"date":"2023-04-19T12:00:00","date_gmt":"2023-04-19T10:00:00","guid":{"rendered":"https:\/\/www.dendorfer-herrmann.de\/herre\/?post_type=nachricht&p=35063"},"modified":"2023-04-19T15:03:38","modified_gmt":"2023-04-19T13:03:38","slug":"newsletter-2-2023-neues-aus-den-bereichen-gewerbliche-schutzrechte-service-e-dienste-klassifikationen","status":"publish","type":"nachricht","link":"https:\/\/www.dendorfer-herrmann.de\/herre\/beitraege\/nachricht\/newsletter-22023-neues-aus-den-bereichen-gewerbliche-schutzrechte-service-e-dienste-klassifikationen\/","title":{"rendered":"Newsletter 2\/2023: Neues aus den Bereichen gewerbliche Schutzrechte, Service, E-Dienste, Klassifikationen"},"content":{"rendered":"

\"Newsletter<\/p>\n

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Der „Welttag des geistigen Eigentums“ steht in diesem Jahr im Zeichen der Frauen: Nahezu die H\u00e4lfte der Weltbev\u00f6lkerung ist weiblich, Frauen melden aber deutlich weniger Patente an als M\u00e4nner. Das gilt es zu \u00e4ndern, denn Frauen gestalten die Welt mit ihrem Einfallsreichtum und der weiblichen Sicht auf die Dinge. Der World IP Day wird auf der ganzen Welt gefeiert und alle – ob Patent- und Marken\u00e4mter, Universit\u00e4ten, Nichtregierungsorganisationen – sind eingeladen, diesen Tag zu begehen. Auch das DPMA ist gemeinsam mit den Patentinformationszentren (PIZ) Veranstaltungen wieder dabei mit Veranstaltungen rund um den Schutz geistigen Eigentums<\/a>.<\/p>\n

Au\u00dferdem stellen wir zusammen mit den PIZ in einer Serie Erfinderinnen, Designerinnen und Markeninhaberinnen aus ganz Deutschland vor. Die gute Nachricht: Es sind viele und sie haben ganz unterschiedliche Ideen in die Tat umgesetzt. Lassen Sie sich inspirieren und kommen Sie mit auf eine spannende Deutschland-Reise mit den „Frauen in IP“.<\/p>\n

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Vieles war neu an diesem DPMAnutzerforum 2023: Zum ersten Mal fand es als Hybrid-Veranstaltung mit G\u00e4sten vor Ort und Live-\u00dcbertragung im Internet statt. Premiere war auch die Er\u00f6ffnungsrede der neuen DPMA-Pr\u00e4sidentin Eva Schewior, die das Amt erst k\u00fcrzlich von Cornelia Rudloff-Sch\u00e4ffer \u00fcbernommen hat. Die neue Pr\u00e4sidentin sprach \u00fcber „Technologietrends, Einheitspatent und Neues aus dem DPMA“. Deutschland als rohstoffarmes Land sei heute mehr denn je auf Erfindergeist und Innovationen angewiesen: „Das deutsche Patent spielt dabei als einer der Garanten der wirtschaftlichen St\u00e4rke Deutschlands eine zentrale Rolle“, so Schewior. „Es ist Anreiz f\u00fcr Forschung und Entwicklung und macht Erfindungen vermarktbar.“ <\/p>\n

Weitere Themen waren zum Beispiel die Rolle des deutschen Patentsystems im neuen europ\u00e4ischen Kontext, Markenpiraterie, die Durchsetzung von Schutzrechten, Patentverwertung und das Gebrauchsmuster als attraktives Schutzrecht. Mehr dazu in unserem ausf\u00fchrlichen Bericht<\/a>. Dort k\u00f6nnen Sie auch die Unterlagen zur Veranstaltung herunterladen und sich mit Videos und Fotos einen ausf\u00fchrlichen Eindruck zur Veranstaltung machen. <\/p>\n

Save the Date: <\/em> Das n\u00e4chste DPMAnutzerforum findet vom 19.-21. M\u00e4rz 2024 statt.<\/p>\n

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Es ist eine der Schl\u00fcsseltechnologien f\u00fcr die Elektromobilit\u00e4t und die umfassende Nutzung erneuerbarer Energien: In der Batterietechnik hat die Innovationst\u00e4tigkeit in den vergangenen Jahren sprunghaft zugenommen. Im vergangenen Jahr wurden 4.651 Patentanmeldungen mit Wirkung f\u00fcr Deutschland ver\u00f6ffentlicht \u2013 fast zweieinhalb Mal so viele wie f\u00fcnf Jahre zuvor. Allein von 2021 auf 2022 stieg die Zahl der Anmeldungen um 35,3 Prozent. Das ist das Ergebnis einer Analyse, die das Deutsche Patent- und Markenamt anl\u00e4sslich des diesj\u00e4hrigen DPMAnutzerforums 2023 durchgef\u00fchrt hat. Mehr dazu in unserer Pressemitteilung vom 27. M\u00e4rz 2023<\/a>.<\/p>\n

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Aktuelle Informationen zu DEPATIS<\/span>net<\/span><\/a> und DPMA<\/span>register<\/span><\/a> finden Sie jeweils in der Rubrik „Service“ unter „Neues“.<\/p>\n

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DEPATISnet: Darstellung der Anspr\u00fcche in einer Baumstruktur<\/h3>\n

F\u00fcr deutsche Patente und Gebrauchsmuster besteht jetzt die M\u00f6glichkeit, sich die Patentanspr\u00fcche oder Schutzanspr\u00fcche in einer Baumstruktur anzeigen zu lassen. Das gilt f\u00fcr Patente und Gebrauchsmuster, die ab Dezember 2021 ver\u00f6ffentlicht wurden. <\/p>\n

In der interaktiven Darstellung k\u00f6nnen Sie die einzelnen Anspr\u00fcche ausw\u00e4hlen und sich so die Anspr\u00fcche ansehen, die zu dem jeweiligen Anspruch in Bezug stehen. Der Aufruf erfolgt \u00fcber die bibliografischen Daten. Dort k\u00f6nnen Sie \u00fcber das Aktionsmen\u00fc die Option „Baumdarstellung der Anspr\u00fcche anzeigen“ ausw\u00e4hlen.<\/p>\n

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\u00dcbersetzungen asiatischer Patentliteratur in DEPATISnet<\/h3>\n

Der Text japanischer, chinesischer und koreanischer Ver\u00f6ffentlichungen ist jetzt ins Englische \u00fcbersetzt. Im recherchierbaren Text, der in der Trefferliste aufgerufen werden kann, ist eine Volltextsuche m\u00f6glich.
Die \u00dcbersetzungen werden mit WIPO Translate, einem KI-gest\u00fctzten Maschinen\u00fcbersetzungstool, angefertigt. Bitte beachten Sie hierbei, dass Maschinen\u00fcbersetzungen bez\u00fcglich der Qualit\u00e4t nicht einer professionellen menschlichen \u00dcbersetzung gleichzusetzen sind und Unstimmigkeiten oder Fehler enthalten k\u00f6nnen. Eine Haftung f\u00fcr die Richtigkeit und Qualit\u00e4t der \u00dcbersetzung wird nicht \u00fcbernommen.<\/p>\n

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Bisher konnte man mit Hilfe der Online-Einreichung des EPA \u2013 kurz eOLF (Electronic Online Filing) \u2013 auch deutsche Patentanmeldungen und PCT-Anmeldungen mit Anmeldeamt Deutschland (DE) beim DPMA einreichen. Obwohl sich das System bew\u00e4hrt hat, ist die hinter eOLF stehende Technik nicht mehr zeitgem\u00e4\u00df und sehr wartungsanf\u00e4llig. Deshalb werden EPA und die nationalen \u00c4mter\/EPA-Mitgliedsstaaten eOLF au\u00dfer Betrieb nehmen. Diese Art der Online-Einreichung wird also in naher Zukunft nicht mehr f\u00fcr Anmeldungen am DPMA verf\u00fcgbar sein. Am neuen Front-Office-Projekt des EPA, das eOLF dort abl\u00f6sen soll, werden wir als DPMA nicht teilnehmen, denn mit DPMAdirektPro verf\u00fcgen wir \u00fcber ein eigenes, ausgereiftes System, das stets fortentwickelt wird. DPMAdirektPro deckt im Gegensatz zum zuk\u00fcnftigen Front Office des EPA auch alle Schutzrechtsarten (Patent, Gebrauchsmuster, Marke, Design) ab und erlaubt den elektronischen Dokumentenversand vom Amt zur\u00fcck an Nutzerinnen und Nutzer. Wir empfehlen daher allen aktiven eOLF-Nutzern, rechtzeitig auf das DPMA-eigene Anmelde-Tool DPMA<\/span>direktPro<\/span><\/a> umzustellen.<\/p>\n

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Auf den Seiten von PIZnet<\/a> finden Sie unter dem Punkt „Veranstaltungen“ aktuelle Seminar- und Schulungsangebote der bundesweiten Patentinformationszentren.<\/p>\n

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Die PATINFO2023 vom 14. bis 16. Juni in Ilmenau steht unter dem Motto „Schutzrechtsinformationen als Rohstoff f\u00fcr die Wirtschaft von morgen“. Schutzrechtsanmeldungen f\u00fcr Patente, Marken und Designs von heute dienen dem Schutz der Innovationen von morgen. Zu den Aspekten Schutzf\u00e4higkeit und Marktpotential werden Fragen beleuchtet wie: Sind die kreativen oder technischen Ideen nachhaltig? Welche Techniken k\u00f6nnen wir verwenden, um die Schutzrechtsanmeldungen zu identifizieren und zu bewerten? Was ist Rohstoff f\u00fcr die Wirtschaft von morgen, was ist eher Ballast? Welche neuen Tools und Quellen helfen uns, diese Fragen zu kl\u00e4ren? Wo gibt es noch zu hebendes Potential? Fachleute aus Forschung und Industrie, Patent\u00e4mtern, Kanzleien und aus der Informationsbranche erl\u00e4utern die Themen aus ihrer Perspektive.<\/p>\n

In der begleitenden Ausstellung und in einer Reihe von Kurzvortr\u00e4gen stellen Software-Anbieter und Informationsdienstleister ihre neuesten Entwicklungen vor. Mit dabei ist auch wieder das Team Patentmanagement Th\u00fcringer Hochschulen mit aktuellen Technologieangeboten aus dem Wissenschaftsbereich, f\u00fcr die Verwertungspartner aus der Wirtschaft gesucht werden.<\/p>\n

Ein kostenloses Workshop-Programm rundet die Veranstaltung ab. Die PATINFO, organisiert durch das Landespatentzentrum Th\u00fcringen, bleibt auch 2023 das ideale Forum f\u00fcr den Erfahrungsaustausch zwischen \u00f6ffentlichen, privaten und gewerblichen Anbietern und Nutzern im Umfeld von Patenten, Marken und Designs.
Programm: www.paton.tu-ilmenau.de\/patinfo\/programm<\/a>
Anmeldung: www.paton.tu-ilmenau.de\/patinfo<\/a>
Fr\u00fchbucherrabatt bis zum 30.04.2023<\/p>\n

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Das neue System des Einheitspatents (europ\u00e4isches Patent mit einheitlicher Wirkung) und des Einheitlichen Patentgerichts startet ab dem 1. Juni 2023. Mit dem neuen System sollen die Patentverwaltung und Rechtsstreitprozesse in der EU schneller, einfacher und kosteng\u00fcnstiger ablaufen. <\/p>\n

Neben den Chancen, die sich daraus f\u00fcr Patentinhaber ergeben, bestehen aber auch Risiken, z.B. im Streitfall. So k\u00f6nnen Inhaber europ\u00e4ischer B\u00fcndelpatente seit dem 01. M\u00e4rz 2023 den sogenannten „Opt-Out“ beantragen, um im Falle eines Rechtsstreits weiterhin der nationalen Gerichtsbarkeit zu unterliegen.
Grundlagen des neuen Systems, Fristen, Kosten, Herausforderungen, m\u00f6gliche Strategien, aber auch die Besonderheiten und St\u00e4rken von nationalen Patenten neben dem Einheitspatent und dem B\u00fcndelpatent erfahren Sie von Experten auf dem Gebiet der gewerblichen Schutzrechte in der Online-Veranstaltung am 26.04.2023, 9:00 Uhr \u2013 12:30 Uhr anl\u00e4sslich des „Welttages des geistigen Eigentums“ unter dem Thema \u201ePatentschutz im Ausland – Auswirkungen mit Einf\u00fchrung des Einheitspatents\u201c- organisiert vom Patentinformationszentrum Chemnitz<\/a>. <\/p>\n

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Seien Sie dabei, wenn wir anl\u00e4sslich des World IP Days 2023 am 26. April zusammen mit anderen Experten aus Wissenschaft und Industrie einen Einblick dazu geben, welche Rolle der Schutz geistigen Eigentums bei der Erforschung und Kommerzialisierung biotechnologischer Produkte einnimmt. Unabh\u00e4ngig von Ihrer Erfahrung im Umgang mit IP und den gewerblichen Schutzrechten spricht diese Veranstaltung besonders Gr\u00fcnderinnen und Gr\u00fcnder, Start-ups, KMUs sowie Wissenschaftlerinnen und Wissenschaftler aus dem Life Science Bereich an.
Weitere Informationen finden Sie hier.<\/p>\n

Wann: Mittwoch, den 26. April 2023 von 11:30 Uhr bis 13.30 Uhr
Wo: in der EINS am Ernst-Reuter-Platz 1, 10587 Berlin
Anmeldung bis 23. April unter: https:\/\/www.biodeutschland.org\/<\/a>
Die Teilnahme ist kostenfrei.<\/p>\n

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Seien Sie dabei, wenn sich der Bundesverband der deutschen Industrie e.V. (BDI) am 3. Mai 2023 mit vielen Expertinnen und Experten der Innovationslandschaft unter dem Motto #Innovation f\u00fcr ein innovations- und zukunftsf\u00e4higes Deutschland einsetzt. Auf dem InnoNation Festival wird gemeinsam mit zahlreichen G\u00e4sten aus den Bereichen Wirtschaft, Wissenschaft, Politik und Zivilgesellschaft intensiv \u00fcber Innovationskraft als Schl\u00fcsselkompetenz unserer Zeit diskutiert. Auch die Themen Nachhaltigkeit, technologische Souver\u00e4nit\u00e4t und Potenziale der neuen Technologien sind Kernthemen dieser Veranstaltung. Auch wir vom Deutschen Patent- und Markenamt als nationales Kompetenzzentrum f\u00fcr den gewerblichen Rechtsschutz in Deutschland werden uns beteiligen.<\/p>\n

Freuen Sie sich auf Impulse, Paneldiskussionen, Deep Dives, interaktivie Formate sowie hochkar\u00e4tige Speaker und lassen Sie den Veranstaltungstag im Anschluss bei der Innonight mit einem k\u00fchlem Sundowner und guten Gespr\u00e4chen ausklingen.<\/p>\n

Wann: Mittwoch, den 3. Mai 2023 von 10:00-18:30 Uhr mit anschlie\u00dfender InnoNight
Wo: Alte M\u00fcnze Berlin, Molkenmarkt 2, 10179 Berlin
weitere Informationen au der Seite zum: InnoNation Festival<\/a> <\/p>\n

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Das DPMA ist als Ihr Ansprechpartner in Sachen IP und gewerblichem Rechtsschutz vorbehaltlich etwaiger \u00c4nderungen auf folgenden Veranstaltungen unterwegs:<\/p>\n

Experten f\u00fcr Schutzrechte mobil<\/em><\/p>\n