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Mit einem Festakt hat Bundesjustizminister Dr. Marco Buschmann Cornelia Rudloff-Sch\u00e4ffer als Pr\u00e4sidentin des Deutschen Patent- und Markenamts (DPMA) in den Ruhestand verabschiedet und Eva Schewior als ihre Nachfolgerin ins Amt eingef\u00fchrt. „Cornelia Rudloff-Sch\u00e4ffer hat sich \u00fcber 14 Jahre als Pr\u00e4sidentin des DPMA um den Patent- und Markenschutz, um das DPMA und um seine Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter wahrlich verdient gemacht. Daf\u00fcr danke ich ihr recht herzlich“, sagte der Bundesjustizminister. „Zugleich haben wir in Eva Schewior eine ausgezeichnete Nachfolgerin gefunden, die es versteht, mit ihrer Leidenschaft und Begeisterung andere mitzurei\u00dfen, auf sie einzugehen und ihnen zuzuh\u00f6ren. Zusammen mit ihren intellektuellen F\u00e4higkeiten, ihrer Weltgewandtheit und ihrer unbestrittenen fachlichen Kompetenz bringt sie damit hervorragende Voraussetzungen mit, um das Amt der Pr\u00e4sidentin des DPMA auszuf\u00fcllen.“<\/p>\n
Mehr Informationen in der Pressemitteilung vom Pressemitteilung vom 30. Januar 2023<\/a> sowie in unserer Bildergalerie vom Festakt zur Amts\u00fcbergabe<\/a>.<\/p>\n <\/p>\n <\/p>\n Ende M\u00e4rz ist es endlich wieder soweit \u2013 unter dem Motto „Vor Ort. Im Netz. F\u00fcr Sie.“ begr\u00fc\u00dfen wir Sie herzlich zum diesj\u00e4hrigen DPMAnutzerforum, unserer Premium-Fachveranstaltung f\u00fcr gewerbliche Schutzrechte. Im Fokus unserer Veranstaltung stehen neben einer Rede unserer neuen Pr\u00e4sidentin Eva Schewior und einem Beitrag aus dem Bundesministerium der Justiz das neue Einheitspatent sowie das Thema „Durchsetzung von Schutzrechten“. Wir haben hochrangige Expertinnen und Experten eingeladen, um diese Themen mit uns in zwei Podiumsdiskussionen und diversen Beitr\u00e4gen n\u00e4her zu betrachten. Dabei wird nat\u00fcrlich auch unsere DPMA-Perspektive nicht fehlen. In einem Mittags-Chat k\u00f6nnen Sie direkt Kontakt zu uns aufnehmen und gern Ihre Fragen stellen. Zus\u00e4tzlich bieten wir an zwei Tagen Online-Seminare zu Patenten, Gebrauchsmustern, Marken und Designs an. Alle weiteren Informationen und die M\u00f6glichkeit zur Anmeldung f\u00fcr die Teilnahmem\u00f6glichkeit \u00fcber den DPMA-YouTube-Kanal oder live vor Ort in unseren M\u00fcnchner R\u00e4umlichkeiten erhalten Sie auf unserer Seite zum DPMAnutzerforum 2023<\/a>. Wir freuen uns auf Sie.<\/p>\n <\/p>\n <\/p>\n Deutschland hat am 17. Februar 2023 das \u00dcbereinkommen \u00fcber ein Einheitliches Patentgericht (EPG\u00dc) ratifiziert. Mit der Zustimmung durch Deutschland wurden die Voraussetzungen f\u00fcr das Inkrafttreten des \u00dcbereinkommens am 1. Juni 2023 geschaffen. Somit nimmt das Einheitliche Patentgericht ebenfalls am 1. Juni 2023 seine Arbeit auf und schafft damit die M\u00f6glichkeit, Patentstreitigkeiten in einem Verfahren vor dem Einheitlichen Patentgericht mit unmittelbarer Wirkung f\u00fcr alle teilnehmenden Mitgliedstaaten zu entscheiden. Details zur Ratifizierung lesen Sie in der Pressemitteilung des Bundesministeriums der Justiz<\/a>. Informationen zu europ\u00e4ischen Patenten, Einheitspatenten und dem Einheitlichen Patentgericht gibt es auch auf der DPMA-Internetseite „Europ\u00e4ische Patente“<\/a>.<\/p>\n <\/p>\n <\/p>\n Das Deutsche Patent- und Markenamt schreibt ein geschichtliches Forschungsprojekt aus. Ziel ist eine umfassende historische Aufarbeitung der Geschichte seiner Vorg\u00e4ngerinstitution, des Reichspatentamts, in der Zeit von 1933 bis 1945. Au\u00dferdem sollen die \u201epatentamtslose\u201c Zeit von 1945 bis 1949 sowie der Neubeginn des Deutschen Patentamts von 1949 bis circa 1965 erforscht werden.<\/p>\n Bitte beachten Sie die Verl\u00e4ngerung der Abgabefrist f\u00fcr das historische Forschungsprojekt BUL 47\/22, \u201eAufarbeitung der Geschichte des Reichspatentamts in der NS-Zeit und des Neubeginns in der Nachkriegszeit\u201c: Die Abgabefrist f\u00fcr die Ausschreibungsunterlagen wird verl\u00e4ngert bis zum 16. M\u00e4rz 2023.<\/p>\n <\/p>\n <\/p>\n Seit 1. Februar 2023 ist der Kontakt mit dem Internationalen B\u00fcro der Weltorganisation f\u00fcr geistiges Eigentum (WIPO) in Genf nur noch elektronisch m\u00f6glich. Dies gilt sowohl f\u00fcr Mitteilungen an als auch von der WIPO. F\u00fcr Anmelder und Inhaberinnen von IR-Marken und deren Vertreter, Vertreterinnen bedeutet das, dass sie ihre E-Mail-Adresse bei der WIPO hinterlegt haben m\u00fcssen. Wer das noch nicht getan hat, sollte der WIPO m\u00f6glichst umgehend seine E-Mail-Adresse mitteilen – an oneemailformadrid@wipo.int<\/a>. N\u00e4here Informationen finden Sie in der WIPO-Mitteilung zum Madrider System Nr. 19 vom 11. Mai 2022<\/a> zu \u00c4nderungen der Verwaltungsvorschriften.<\/p>\n <\/p>\n <\/p>\n Auch in diesem Jahr k\u00f6nnen kleine und mittlere Unternehmen (KMU) bis zu 1.000 Euro F\u00f6rderung von der Europ\u00e4ischen Union f\u00fcr Marken- und Designschutz erhalten. Der KMU-Fonds ist eine Initiative der Europ\u00e4ischen Kommission, die vom Amt der Europ\u00e4ischen Union f\u00fcr geistiges Eigentum (EUIPO) umgesetzt wird und vom 23. Januar 2023 bis zum 15. Dezember 2023 laufen wird. Weitere Informationen finden Sie auf unseren KMU-Seiten<\/a>.<\/p>\n <\/p>\n <\/p>\n Aktuelle Informationen zu DEPATIS<\/span>net<\/span><\/a> und DPMA<\/span>register<\/span><\/a> finden Sie jeweils in der Rubrik „Service“ unter „Neues“.<\/p>\n <\/p>\n <\/p>\n Zurzeit k\u00f6nnen folgende Karten durch das DPMA nicht verarbeitet werden:<\/p>\n Bei dieser Karte erhalten Sie beim Versuch, eine Einreichung vorzunehmen, statt der Eingangsbenachrichtigung vom DPMA-Server folgende Fehlermeldung: „Das erforderliche Signaturniveau wurde nicht erreicht.“ <\/p>\n <\/p>\n Es gibt nur wenige Symbole, die auf der ganzen Welt bekannt sind und \u00fcberall verstanden werden. Dazu geh\u00f6rt das „Peace“- oder „Friedenszeichen“. Das ber\u00fchmte Symbol wurde vor 65 Jahren erfunden. In diesen Tagen sieht man es wieder h\u00e4ufig, denn nie war es so n\u00f6tig wie heute. Lesen Sie dazu unseren Hintergrund-Artikel<\/a>.<\/p>\n <\/p>\n <\/p>\n Alle pandemiebedingten Ma\u00dfnahmen zum Infektionsschutz wurden aufgehoben.<\/p>\n <\/p>\n <\/p>\n Auf den Seiten von PIZnet<\/a> finden Sie unter dem Punkt „Veranstaltungen“ aktuelle Seminar- und Schulungsangebote der bundesweiten Patentinformationszentren.<\/p>\n <\/p>\n <\/p>\n Das DPMA ist regelm\u00e4\u00dfig auf Messen vertreten. Vor Ort informieren wir Messebesucherinnen und -besucher und Aussteller zu allen gewerblichen Schutzrechten. Sie finden uns vorbehaltlich etwaiger \u00c4nderungen auf folgenden Veranstaltungen: Messestand<\/em> Alle unsere Messetermine und weitere Informationen finden Sie in unserem Messekalender<\/a>.<\/p>\n <\/p>\n <\/p>\n Mit dem Ende der Corona-Ma\u00dfnahmen im DPMA gibt es – zus\u00e4tzlich zu den Online-Workshops in M\u00fcnchen und Berlin<\/a> – auch wieder Pr\u00e4senzkurse. Melden Sie sich schon jetzt an f\u00fcr den Pr\u00e4senz-Workshop „Basiswissen Marke und Marken-Recherche im Internet“<\/a> am 30. M\u00e4rz oder f\u00fcr das Seminar „Von der Erfindung zum Patent – Know-how f\u00fcr Erfinderinnen und Erfinder“<\/a> am 20. April.<\/p>\n <\/p>\n <\/p>\n Merken Sie sich schon jetzt den Termin f\u00fcr n\u00e4chsten „Jenaer Vortrag zum gewerblichen Rechtsschutz und Urheberrecht“ vor. Am 27. April ab 18 Uhr wird Patentanwalt Andreas Vogel zum Thema: „Das Einheitliche Patentgericht (UPC) r\u00fcckt immer n\u00e4her!“ referieren. Weitere Informationen finden Sie auf unserer Veranstaltungsseite<\/a>.<\/p>\n <\/p>\n <\/p>\n Auf unserer Veranstaltungsseite<\/a> finden Sie alle Termine an unseren Standorten in M\u00fcnchen, Jena und Berlin sowie Workshops und Online-Seminare <\/a> rund um die Themen gewerbliche Schutzrechte und Recherche.<\/p>\n <\/p>\n <\/p>\n
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Derzeit kann leider keine Prognose erfolgen, wann das Problem behoben ist. N\u00e4here Informationen dazu finden Sie unter Elektronische Anmeldung\/DPMAdirektPro\/Digitale Signatur<\/a>. <\/p>\n
\nEin Zeichen f\u00fcr den Frieden<\/h3>\n
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Experten f\u00fcr Schutzrechte mobil<\/em>
Auf folgenden Messen sind unsere Experten f\u00fcr Schutzrechte tageweise mobil unterwegs und besuchen ausgew\u00e4hlte Aussteller im Hinblick auf eine aktive Kundenunterst\u00fctzung vor Ort. Bereits im Vorfeld k\u00f6nnen Sie telefonisch einen Termin vereinbaren unter 089 2195-1000.
08.03. \u2013 12.03.2023, M\u00fcnchen: Internationale Handwerksmesse<\/a>
13.03. \u2013 17.03.2023, Frankfurt: ISH<\/a>
19.03. \u2013 21.03.2023, D\u00fcsseldorf: ProWein<\/a>
30.03.- 01.04.2023, Stuttgart: wetec<\/a>
17.04. \u2013 22.04.2023, M\u00fcnchen: BAU<\/a>
25.04. \u2013 27.04.2023, Stuttgart: LogiMAT<\/a><\/p>\n
17.04. \u2013 21.04.2023, Hannover: Hannover Messe<\/a>
Als Partner des Bundesministeriums f\u00fcr Wirtschaft und Klimaschutz (BMWK) stehen Ihnen unsere Fachleute am gro\u00dfen Gemeinschaftsstand des BMWK f\u00fcr Fragen rund um die gewerblichen Schutzrechte zur Verf\u00fcgung.<\/p>\n
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