\n2. Dezember 2022<\/b><\/p>\n
\nAm
\n24.\u00a0November\u00a02022 kam die Arbeitsgruppe „Qualit\u00e4t“ des
\nSt\u00e4ndigen Beratenden Ausschusses beim EPA (SACEPO) in einer virtuellen Sitzung
\nzusammen, um vor allem \u00fcber die Erweiterung des Qualit\u00e4tsdialogs zwischen der
\nPatentgemeinschaft und dem EPA zu beraten.\n<\/p>\n
\nIn
\nseiner Er\u00f6ffnungsansprache erkl\u00e4rte Pr\u00e4sident Ant\u00f3nio Campinos: „Wir
\nwerden unsere Ziele erreichen, was die Qualit\u00e4t angeht, und wir werden mit
\nunseren Nutzern zusammenarbeiten, um sicherzustellen, dass Qualit\u00e4t eine
\ngemeinsame Anstrengung und ein gemeinsamer Erfolg ist.“\n<\/p>\n
\nIn der Sitzung pr\u00e4sentierten Teilnehmende der neuesten
\nStakeholder-Qualit\u00e4tssicherungspanels (Stakeholder Quality Assurance Panels, SQAP)
\nihre Ergebnisse und er\u00f6rterten diese. Zum ersten Mal \u00fcberhaupt kamen in diesen
\nPanels Fachleute aus dem EPA und europ\u00e4ische Patentvertreter\/innen zusammen, um
\ngemeinsam die Qualit\u00e4t von 36\u00a0erteilten Patenten zu bewerten.\n<\/p>\n
\nDie SQAP-Berichte werden im
\nRahmen des kommenden j\u00e4hrlichen Qualit\u00e4tsberichts des EPA ver\u00f6ffentlicht. Sie
\numrei\u00dfen die Erwartungen der Nutzerschaft in Bezug auf Vollst\u00e4ndigkeit,
\nEinheitlichkeit der Praxis und Harmonisierung w\u00e4hrend des Patenterteilungsprozesses.
\nDie Panelteilnehmenden unterstrichen zudem die Bedeutung der Kommunikation
\nzwischen den Pr\u00fcfungsabteilungen und Anmeldern. Insbesondere betonten Nutzer,
\nwie wichtig gut begr\u00fcndete Einw\u00e4nde von Pr\u00fcferinnen und Pr\u00fcfern seien, vor
\nallem in Bezug auf Klarheit und nach Erstellung des Recherchenberichts
\nangef\u00fchrte Dokumente.\n<\/p>\n
\nIn der Sitzung tauschten sich
\nSACEPO-Mitglieder und EPA-Vertreter\/innen aus und machten konstruktive
\nVorschl\u00e4ge zu den Kan\u00e4len, die neben dem SACEPO und den SQAP zur Unterst\u00fctzung
\ndes Dialogs zwischen der Nutzerschaft und dem EPA genutzt werden. Das EPA w\u00fcrdigte die bisherigen Erfolge, die aus dem laufenden
\nDialog mit der Nutzerschaft hervorgegangen sind. Dazu geh\u00f6ren die Entwicklung
\nder EPA-Charta f\u00fcr Patentqualit\u00e4t, Verbesserungen der Recherchetools,
\nabschlie\u00dfende Recherchen hinsichtlich \u00e4lterer nationaler Rechte und der Einsatz
\nk\u00fcnstlicher Intelligenz im Hinblick auf eine weitere Harmonisierung der
\nPraktiken. Die Mitglieder des SACEPO w\u00fcrdigten die Bem\u00fchungen des EPA,
\nR\u00fcckmeldungen der Nutzerschaft einzuholen, und unterstrichen die Bedeutung
\neiner transparenten Entscheidungsfindung des EPA.\n<\/p>\n
\nMit Blick auf die Zukunft
\nbetonte Steve Rowan, EPA-Vizepr\u00e4sident Patenterteilungsprozess, dass das EPA
\ngro\u00dfen Wert darauf lege, seinen Nutzern zuzuh\u00f6ren und einen gemeinsamen Weg zur
\nweiteren Verbesserung der Qualit\u00e4t des EPA zu verfolgen.<\/p>\n","protected":false},"excerpt":{"rendered":"
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