![\"UPC](\"https:\/\/www.epo.org\/news-events\/news\/2022\/20221117\/upc-agreement-signing.jpg?lenya.module=svg&height=420&width=560\" "\\"UPC")
Photo by Johan Li\u00e9nard <\/i>\n<\/p>\n
17. November
\n2022<\/b><\/p>\n
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Photo by Johan Li\u00e9nard <\/i>\n<\/p>\n
Das EPA und das Einheitliche Patentgericht (EPG) haben heute ein Abkommen zum Datenaustausch zwischen den beiden Einrichtungen unterzeichnet. Das Abkommen bildet die Rechtsgrundlage f\u00fcr den Datenaustausch zwischen dem Europ\u00e4ischen Patentregister des EPA und dem Register des EPG sowie f\u00fcr die m\u00f6gliche operative Unterst\u00fctzung durch das EPA f\u00fcr den Schulungsrahmen des EPG.<\/p>\n
EPA-Pr\u00e4sident Ant\u00f3nio Campinos und der Pr\u00e4sident des Berufungsgerichts des EPG, Klaus Grabinski, unterzeichneten das Abkommen am Rande einer hochrangigen Konferenz zum einheitlichen Patentsystem in Br\u00fcssel, die gemeinsam von der belgischen Regierung, dem EPA und der Europ\u00e4ischen Kommission veranstaltet wurde.<\/p>\n
Das Abkommen wird eine wichtige Komponente bei der Errichtung des nutzerfreundlichen Case-Management-Systems des EPG sein. „Das EPA ist stolz, das EPG bei der Errichtung einer wirklich IT-basierten, einheitlichen Patentgerichtsbarkeit zu unterst\u00fctzen“, sagte Herr Campinos. Und Herr Grabinski erkl\u00e4rte: „Das EPG freut sich, mit dem EPA beim notwendigen Austausch von Registerdaten und bei der Schulung von Richtern des EPG zusammenzuarbeiten“.<\/p>\n
Das EPG ist ein Spezialgericht f\u00fcr die Durchsetzung „klassischer“ europ\u00e4ischer und einheitlicher Patente. Es befasst sich mit Fragen der Verletzung und G\u00fcltigkeit der vom EPA erteilten Patente. Das heutige Abkommen wird mit dem Inkrafttreten des EPG-\u00dcbereinkommens wirksam, d. h. voraussichtlich am 1. April 2023.<\/p>\n","protected":false},"excerpt":{"rendered":"
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