![\"SACEPO\"](\"https:\/\/www.epo.org\/news-events\/news\/2022\/20221024\/keyvisual.jpg?lenya.module=svg&height=175&width=560\" "\\"SACEPO\\"")
\n<\/p>\n\n\n<\/p>\n
\nAm 18. Oktober kamen Nutzervertreter online zur Herbstsitzung der SACEPO-Arbeitsgruppe „Regeln“ zusammen, um sich zu verschiedenen laufenden Entwicklungen und neuen Vorschl\u00e4gen auszutauschen. Vertreten waren dabei BusinessEurope, das epi, AIPPI, FEMIPI, FICPI und UNION-IP sowie Mitglieder der EPA-Amtsleitung.\n<\/p>\n
\nDas EPA bereitet derzeit eine Reihe von Rechts\u00e4nderungen vor, um die weitere digitale Transformation seines Patenterteilungsprozesses zu unterst\u00fctzen. In diesem Kontext wurden die Nutzer \u00fcber die \u00c4nderungen an der Ausf\u00fchrungsordnung zum EP\u00dc informiert, die der Verwaltungsrat der EPO am Donnerstag zuvor (13. Oktober) beschlossen hatte. Diese \u00c4nderungen betreffen die Formerfordernisse f\u00fcr Dokumente (Regeln 46, 49, 50, 57 und 82 EP\u00dc) und die \u00dcbermittlung von in Recherchenberichten angef\u00fchrten Dokumenten (Regel 65 EP\u00dc). Diese \u00c4nderungen treten am 1. Februar 2023 in Kraft und sollen dem Amt helfen, sich flexibler auf die weiteren digitalen Entwicklungen einzustellen. Neue Regeln f\u00fcr die Zustellung und Fristberechnung (Regeln 126, 127 und 131 EP\u00dc) werden am 1. November 2023 in Kraft treten und zu einer Abschaffung der sogenannten 10-Tage-Regel f\u00fchren. Die SACEPO-Mitglieder betonten die Notwendigkeit von Kommunikations- und Schulungsma\u00dfnahmen, um diese \u00c4nderungen bekannt zu machen. Das Amt informierte \u00fcber die geplanten Ma\u00dfnahmen, wie etwa die Ver\u00f6ffentlichung des Beschlusses des Verwaltungsrats, eine ausf\u00fchrliche Mitteilung im Amtsblatt und Schulungsangebote.\n<\/p>\n
\nDas EPA berichtete au\u00dferdem \u00fcber die j\u00fcngsten Entwicklungen bei der Videokonferenz-Infrastruktur, vor allem in Bezug auf m\u00fcndliche Verhandlungen im Einspruchsverfahren. Die SACEPO-Mitglieder \u00e4u\u00dferten unterschiedliche Meinungen. Die Anstrengungen des Amts bei der Durchf\u00fchrung m\u00fcndlicher Verhandlungen als Videokonferenz wurden allgemein gew\u00fcrdigt. Abschlie\u00dfend machten die Mitglieder Vorschl\u00e4ge zu konkreten Verbesserungen, insbesondere in Bezug auf Tonprobleme.\n<\/p>\n
\nDas EPA pr\u00e4sentierte auch eine Reihe von Vorschl\u00e4gen, mit denen die Transparenz weiter erh\u00f6ht und die Bearbeitungsgeschwindigkeit von Teilanmeldungen gesteigert werden sollen; dazu z\u00e4hlen die fr\u00fchere Ver\u00f6ffentlichung und – in spezifischen Situationen – eine Ladung als erster Bescheid.\n<\/p>\n
\nAuf der Tagesordnung standen ferner Themen zum internationalen Patentrecht. Er\u00f6rtert wurden ein Bericht \u00fcber die wichtigsten Ergebnisse der EPA-Studie zur Neuheitsschonfrist sowie der Sachstand bei den nationalen Nutzerkonsultationen zur Harmonisierung des materiellen Patentrechts und das Ergebnis der Plenarsitzung der Gruppe B+.\n<\/p>\n
\nAu\u00dferdem wurden die SACEPO-Mitglieder informiert \u00fcber die abschlie\u00dfenden Vorbereitungen f\u00fcr das Inkrafttreten des Einheitspatents \u2013 mit Betonung auf nationalen abschlie\u00dfenden Recherchen und der \u00dcbergangsfrist f\u00fcr die Ma\u00dfnahmen des EPA zur Unterst\u00fctzung einer zeitnahen Nutzung des Einheitspatents \u2013 sowie \u00fcber das Konvergenzprogramm, das sich nun mit den Themen „Erstellen und Struktur von Anspr\u00fcchen“ und „Pr\u00fcfungspraxis bei computerimplementierten Erfindungen und k\u00fcnstlicher Intelligenz“ befasst.\n<\/p>\n
\nAbschlie\u00dfend fanden Vorschl\u00e4ge zu k\u00fcnftigen Authentifizierungsma\u00dfnahmen und zur Annahme mehrsprachiger PCT-Anmeldungen die Unterst\u00fctzung der SACEPO-Mitglieder.<\/p>\n","protected":false},"excerpt":{"rendered":"
Am 18. Oktober kamen Nutzervertreter online zur Herbstsitzung der SACEPO-Arbeitsgruppe „Regeln“ zusammen, um sich zu verschiedenen laufenden Entwicklungen und neuen Vorschl\u00e4gen auszutauschen. Vertreten waren dabei BusinessEurope, das epi, AIPPI, FEMIPI, FICPI und UNION-IP sowie Mitglieder der …<\/p>\n","protected":false},"author":10,"featured_media":0,"comment_status":"close","ping_status":"open","template":"","meta":{"footnotes":""},"nachrichtenkategorien":[130],"class_list":["post-33594","nachricht","type-nachricht","status-publish","hentry","nachrichtenkategorie-epa"],"yoast_head":"\n