![\"Newsletter](\"https:\/\/www.dpma.de\/images\/newsletter_800.jpg\")
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Das Deutsche Patent- und Markenamt hat soeben seinen Jahresbericht 2021<\/a> ver\u00f6ffentlicht. Neben aktuellen Technologietrends gibt es wieder jede Menge Statistiken \u2013 etwa das Ranking der Bundesl\u00e4nder f\u00fcr die verschiedenen Schutzrechte und die Ranglisten der anmeldest\u00e4rksten Unternehmen. Zudem bietet der Bericht spannende Geschichten \u2013 diesmal \u00fcber den Flugpionier Otto Lilienthal zu dessen 125. Todestag und \u00fcber Marken rund um Micky Maus, die auch in Deutschland mit der ersten deutschen Druckausgabe vor 70 Jahren bekannt wurde. <\/p>\n Den DPMA-Jahresbericht bieten wir dieses Jahr zum ersten Mal schon bei der Ver\u00f6ffentlichung in einer besonders nutzungsfreundlichen Version im HTML-Format<\/a>. Das neue digitale Informationsangebot verbindet hochwertigen Inhalt mit modernen, multimedialen Elementen. Bildergalerien bieten zus\u00e4tzliche Einblicke und Grafiken werden durch neue Funktionen noch \u00fcbersichtlicher. Besonders deutlich werden die Vorteile der neuen Digitalversion bei der Anwendung auf Smartphones und Tablets, da wir gro\u00dfen Wert auf das Responsive Design gelegt haben. Wer sich den Jahresbericht 2021 auf herk\u00f6mmliche Weise herunterladen m\u00f6chte, findet aber nach wie vor auch eine PDF-Version auf unseren Internetseiten. Als Papierausgabe ist der Bericht ab Mitte Juni bei der DPMA-Pressestelle erh\u00e4ltlich. Schauen Sie doch mal rein, es lohnt sich! <\/p>\n <\/p>\n <\/p>\n Die Auskunftsstellen, Recherches\u00e4le, die Schalter f\u00fcr Dokumentenannahme und die Geldstellen an allen Standorten des DPMA sind ab 1. Juni 2022 wieder ge\u00f6ffnet<\/em>. Beratungen vor Ort und Erfindererstberatungen finden nur mit vorheriger Terminvergabe<\/em><\/a> statt. Postsendungen an das Deutsche Patent- und Markenamt k\u00f6nnen an allen Standorten an den Annahmestellen abgegeben werden. Bareinzahlungen sind ebenso wieder m\u00f6glich. Beachten Sie bitte die \u00d6ffnungszeiten. Au\u00dferhalb der \u00d6ffnungszeiten k\u00f6nnen Sie in Berlin und Jena die Nachtbriefk\u00e4sten nutzen. In M\u00fcnchen k\u00f6nnen Sie Postsendungen an der Pforte abgeben.<\/p>\n <\/p>\n <\/p>\n Zum 1. Juli 2022 wird der Standard f\u00fcr die Einreichung von Sequenzprotokollen vom derzeit geltenden WIPO-Standard ST.25 auf den neuen WIPO-Standard ST.26 umgestellt. Der neue WIPO-Standard ST.26 ist der international vereinbarte Standard f\u00fcr die Darstellung von Nukleotid- und Aminos\u00e4uresequenzprotokollen in XML (eXtensible Markup Language). Die aktuelle Fassung des Standards ist (in englischer Sprache) auf der Website der WIPO<\/a> verf\u00fcgbar. Der neue Standard soll f\u00fcr alle PCT-Anmeldungen sowie nationalen Patent- und Gebrauchsmusteranmeldungen gelten, die am oder nach dem 1. Juli 2022 eingereicht werden.<\/p>\n Die rechtlichen Vorgaben in der Patentverordnung und der Gebrauchsmusterverordnung werden derzeit an den neuen WIPO-Standard ST.26 angepasst. Hierzu wird das DPMA zeitnah ausf\u00fchrlich informieren.<\/p>\n Aus technischer Sicht soll bereits vorab auf folgende Aspekte hingewiesen werden: Zur Erstellung von Sequenzprotokolldateien im ST.26 Format entwickelt die WIPO die Software „WIPO Sequence“. Auf der Webseite https:\/\/www.wipo.int\/standards\/de\/sequence\/index.html<\/a> kann diese kostenlos heruntergeladen werden. Dort finden sich auch ein Benutzerhandbuch zur aktuellen Version (Englisch), zur vorigen Version (Deutsch) sowie weiterf\u00fchrende Informationen. Um \u00fcber die aktuellen Entwicklungen von „WIPO Sequence“ auf dem neuesten Stand zu bleiben, empfiehlt die WIPO, sich in die Mailingliste<\/a> aufnehmen zu lassen. <\/p>\n Eine Reihe von deutschsprachigen Webinaren f\u00fchren in die Theorie und Praxis der Verwendung des neuen Standards ein. So werden Grundlagen zum Standard in https:\/\/www.wipo.int\/meetings\/en\/details.jsp?meeting_id=65768<\/a>, <\/p>\n <\/p>\n Aktuelle Informationen zu DEPATIS<\/span>net<\/span><\/a> und DPMA<\/span>register<\/span><\/a> finden Sie jeweils in der Rubrik „Service“ unter „Neues“.<\/p>\n <\/p>\n <\/p>\n Durch die zum 1. Juli 2022 in Kraft tretende Fassung der Verordnung \u00fcber den elektronischen Rechtsverkehr beim Deutschen Patent- und Markenamt (ERVDPMAV) wird es ab diesem Zeitpunkt m\u00f6glich, PCT-Anmeldungen mit Anmeldeamt DE \u00fcber das Anmeldetool ePCT der WIPO<\/a> einzureichen. Dieses Tool ist webbasiert und erfordert daher keine lokale Installation von Software. Einreichungen von PCT-Anmeldungen sind damit ohne Signaturkarte m\u00f6glich. Neben einem WIPO-Nutzerkonto wird f\u00fcr die sichere Authentifizierung ein Einmalpasswort, beispielsweise generiert durch eine Handy-App oder per SMS, ben\u00f6tigt. <\/p>\n Selbstverst\u00e4ndlich k\u00f6nnen Sie PCT-Anmeldungen signaturgebunden auch weiterhin \u00fcber unsere Anmeldesoftware DPMA<\/span>direktPro<\/span><\/a>, beziehungsweise die Software des EPA (eOLF) einreichen. Der Anmeldeclient PCT-SAFE der WIPO wird f\u00fcr Anmeldeamt DE zum 1. Juli 2022 au\u00dfer Betrieb genommen.<\/p>\n <\/p>\n <\/p>\n Ab sofort gibt es in DEPATIS<\/span>net<\/span><\/a> die M\u00f6glichkeit der Smart search-Suche. Das entsprechende Suchfeld befindet sich am rechten oberen Bildrand. Mit der Smart search k\u00f6nnen Sie auf einfache Art nach Patenten und Gebrauchsmustern recherchieren: Im Suchfeld ist die Eingabe von Ver\u00f6ffentlichungsnummern (PN), Inhaber- (PA) und Erfindernamen (IN) sowie Suchbegriffen (BI) m\u00f6glich. DE-, DD-, EP- und WO-Ver\u00f6ffentlichungsnummern werden auch ohne Eingabe des L\u00e4ndercodes gefunden.<\/p>\n Bitte beachten Sie, dass eine Eingabe von Ver\u00f6ffentlichungsnummern mit Leerzeichen kein Ergebnis bringt, z.B. DE 100 00 344. Trunkierungszeichen (Platzhalter) sind erlaubt. Das „?“ steht hierbei f\u00fcr beliebig viele Zeichen, „!“ f\u00fcr genau ein Zeichen, „#“ f\u00fcr ein oder kein Zeichen.<\/p>\n Die Eingabe mehrerer Begriffe erzeugt automatisch eine „UND“-Verkn\u00fcpfung. <\/p>\n <\/p>\n H\u00e4ufig erreichen uns Anfragen \u00fcber die Eingabe von DRP- (Deutsches Reichspatent)- und DRGM (Deutsches Reichgebrauchsmuster)-Ver\u00f6ffentlichungsnummern in DEPATIS<\/span>net<\/span><\/a>. Die Eingabe des L\u00e4ndercodes muss in DEPATIS<\/span>net<\/span> aber zweistellig sein. Geben Sie daher im Eingabefeld „Ver\u00f6ffentlichungsnummer“ anstelle von DRP oder DRGM ein „DE“ ein.<\/p>\n <\/p>\n <\/p>\n Ende M\u00e4rz ist das DPMA mit dem dreit\u00e4gigen Livestream des DPMAnutzerforums auf einem eigenen Youtube-Kanal<\/a> online gegangen. Von Null auf Hundert in drei Tagen sozusagen: Wir freuen uns \u00fcber eine Reichweite, die wir im Rahmen einer Pr\u00e4senzveranstaltung niemals h\u00e4tten erreichen k\u00f6nnen: Insgesamt gab es rund 4.000 Aufrufe der drei Livestream-Videos auf Youtube in den ersten sieben Tagen. Das entspricht \u00fcbrigens einer Wiedergabezeit von mehr als 3.500 Stunden. <\/p>\n Nach dem Livestream des DPMAnutzerforums wird der Youtube-Kanal nun nach und nach mit Inhalten bef\u00fcllt: Zuerst ging der Kanaltrailer der Youtube-Startseite online „Vier Schutzrechte, die jeder kennen sollte“ (https:\/\/www.youtube.com\/watch?v=-ymTxv4nVVY&t=2s<\/a>). In knapp drei Minuten werden alle Schutzrechte und damit die Arbeit des DPMA vorgestellt. <\/p>\n Weitere neue Youtube-Videos:<\/p>\n Schauen Sie doch mal rein. Geben Sie dem Video gerne ein Like, abonnieren Sie den Kanal und erz\u00e4hlen Sie gerne in Ihren Netzwerken, dass das DPMA neben Linkedin, Xing und Kununu nun auch auf Youtube vertreten ist.<\/p>\n <\/p>\n <\/p>\n 50 Jahre ist es jetzt her, dass M\u00fcnchen Gastgeber der Olympischen Sommerspiele war. Die Bauten f\u00fcr das Gro\u00dfereignis pr\u00e4gen die Stadt bis heute. Nicht wenige halten das Olympiagel\u00e4nde f\u00fcr den „wichtigsten Beitrag Deutschlands zur Weltbaukultur der zweiten Jahrhunderth\u00e4lfte“ (S\u00fcddeutsche Zeitung). Mehrere kongeniale Beitr\u00e4ge machten den Schauplatz der Olympiade 1972 zu einem einzigartigen Gesamtkunstwerk: Frei Ottos geniale Zeltdachkonstruktion \u00fcber den von G\u00fcnther Behnisch konzipierten Sportst\u00e4tten im Olympiapark, den G\u00fcnther Grzimek als offenen Landschaftspark gestaltete und durch den Otl Aichers Piktogramme als universal verst\u00e4ndliches Leitsystem f\u00fchrten. Mehr dazu in unserem Hintergrund-Artikel „50 Jahre Olympiapark in M\u00fcnchen“<\/a>.<\/p>\n <\/p>\n <\/p>\n Der 4. Mai („May the 4th“) hat sich als Festtag der weltweiten Star-Wars-Fans etabliert. Nicht zuletzt dank einer cleveren Schutzrechts-Strategie wurden mit dem Merchandising rund um die Filme laut Sch\u00e4tzungen bisher \u00fcber 70 Milliarden Dollar umgesetzt.<\/p>\n Die Helden der Saga sind durch gewerbliche Schutzrechte gr\u00fcndlich abgesichert. Die Figur des Meister Yoda beispielsweise wurde unter der Nummer US265754S als Design angemeldet. Der finstere Darth Vader ist als dreidimensionale Unionsmarke eingetragen (EM 005896601), ebenso die Gestaltung der imperialen „Storm trooper“ (EM005896311). Der ber\u00fchmte „Krieg der Sterne“-Schriftzug wurde nat\u00fcrlich als Wort-Bild-Marke (DE 971996) gesichert. Welche Charaktere aus dem Star-Wars-Universum noch gut gesch\u00fctzt galaktisch erfolgreich sind, lesen Sie in unserem Star-Wars-Beitrag<\/a>.<\/p>\n <\/p>\n <\/p>\n Einige der f\u00fcr die Konferenzteilnehmer kostenfreien Workshops am Mittwoch, 22. Juni sind schon ausgebucht \u2013 viele interessante Angebote sind noch buchbar:<\/p>\n <\/p>\n <\/p>\n Am Mittwoch, dem 13. Juli 2022 haben Sie wieder die Gelegenheit, komprimiert an einem Tag Informationen zum gewerblichen Rechtsschutz zu erhalten. Expertinnen und Experten aus den Patent\u00e4mtern informieren im Patent- und Markenzentrum Baden-W\u00fcrttemberg \u00fcber aktuelle Entwicklungen und innovative Unternehmen stellen ihre Erfolgsrezepte vor und geben Tipps aus der Praxis. Die Pr\u00e4sidentin des DPMA, Cornelia Rudloff-Sch\u00e4ffer, referiert zum Thema „Neues aus dem DPMA und seine Dienstleistungen im Kontext des Einheitspatents“. Dr. Harald Seitz, Leiter des DPMA-Kundenservices, informiert \u00fcber Neuerungen bei DEPATIS<\/span>net<\/span> und DPMA<\/span>register<\/span>. Au\u00dferdem ist das DPMA mit einem Informationsstand vertreten. Weitere Informationen und zur Anmeldung auf der Seite des Patent- und Markenzentrums Baden-W\u00fcrttemberg<\/a>.<\/p>\n <\/p>\n <\/p>\n Als zentrale Institution f\u00fcr den Schutz geistigen Eigentums in Deutschland zeigt das DPMA regelm\u00e4\u00dfig Pr\u00e4senz auf zahlreichen Messen. Vor Ort informieren wir in Kundengespr\u00e4chen zu allen gewerblichen Schutzrechten.<\/p>\n Auf der analytica<\/a> \u2013 internationale Leitmesse f\u00fcr Labortechnik, Analytik und Biotechnologie und der automatica<\/a> – Leitmesse f\u00fcr intelligente Automation und Robotik (beide 21. – 24.06.2022 in M\u00fcnchen) sind unsere Experten f\u00fcr Schutzrechte wieder mobil unterwegs und informieren ausgew\u00e4hlte Aussteller direkt an deren Messestand zum Thema gewerblicher Rechtsschutz. <\/p>\n Neu besuchen wir dieses Jahr die Green World Tour<\/a> (25.06. – 26.06.2022 in M\u00fcnchen) ebenfalls mit unseren Experten f\u00fcr Schutzrechte. <\/p>\n Den mobilen Service bieten wir auch auf der erstmals in Frankfurt stattfindenden EUROBIKE<\/a> (13. – 17.07.2022), der internationalen Messe rund um Fahrrad und Elektrofahrrad. <\/p>\n Unsere Experten f\u00fcr Schutzrechte mobil sind auf diesen Messen unterwegs und besuchen tageweise ausgew\u00e4hlte Aussteller im Hinblick auf eine aktive Kundenunterst\u00fctzung vor Ort an deren Messestand. Gerne k\u00f6nnen Sie bereits im Vorfeld telefonisch einen Termin unter 089 2195-1000 vereinbaren.<\/p>\n Alle unsere Messetermine und weitere Informationen finden Sie in unserem Messekalender<\/a>.<\/p>\n <\/p>\n <\/p>\n Hier finden Sie Veranstaltungstermine<\/a> an unseren Standorten in M\u00fcnchen, Jena und Berlin sowie Workshops und Online-Seminare <\/a> rund um die Themen gewerbliche Schutzrechte und Recherche.<\/p>\n <\/p>\n <\/p>\n
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Zu beachten ist insbesondere, dass Sequenzprotokolle nach den Vorgaben des neuen Standards stets in einer einzigen Datei im XML-Format als elektronisches Dokument<\/em> einzureichen sind. In Papierform oder bspw. als PDF-Dokument k\u00f6nnen Sequenzprotokolle nicht mehr formwirksam eingereicht werden. Bevorzugt bietet sich dabei die Einreichung mittels der elektronischen Anmeldesysteme des DPMA an. Sequenzprotokolle werden jedoch auch auf Datentr\u00e4gern entgegengenommen.<\/p>\n
vermittelt. Der weiterf\u00fchrende Kurs https:\/\/www.wipo.int\/meetings\/en\/details.jsp?meeting_id=65772<\/a>, baut darauf auf und vertieft in bestimmten Bereichen. Schlie\u00dflich wird die Verwendung des Tools WIPO Sequence in https:\/\/www.wipo.int\/meetings\/en\/details.jsp?meeting_id=70230<\/a> n\u00e4her erkl\u00e4rt.<\/p>\n
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\nNeu bei DEPATISnet \u2013 Smart search<\/h3>\n
In der erzeugten Trefferliste befindet sich auch eine Schaltfl\u00e4che, um die Recherche zu verfeinern. Nach Bet\u00e4tigen der Schaltfl\u00e4che werden Sie auf die „Erweiterte Recherche“ weitergeleitet, um dort Ihre Recherche zu verfeinern.<\/p>\n
\nDEPATISnet \u2013 Suche nach Deutschen Reichspatenten und Reichsgebrauchsmustern<\/h3>\n
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\nJubil\u00e4um einer Ikone<\/h3>\n
\nMay the force be with you<\/h3>\n
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