\nNach zwei Jahren positiver Erfahrungen und stetiger Fortschritte bei der gro\u00dfangelegten Durchf\u00fchrung m\u00fcndlicher Verhandlungen als Videokonferenz hat der Pr\u00e4sident des EPA beschlossen, das Pilotprojekt f\u00fcr m\u00fcndliche Verhandlungen vor Einspruchsabteilungen als Videokonferenz bis 31.\u202fDezember 2022 weiter zu verl\u00e4ngern. Die Verl\u00e4ngerung erw\u00e4chst aus der kontinuierlichen Sorge des EPA um die Gesundheit und Sicherheit von Bediensteten und Besuchern in den Dienstgeb\u00e4uden angesichts der anhaltenden Pandemie und bietet gleichzeitig die Chance, zus\u00e4tzliche Tools und Verfahren f\u00fcr Videokonferenzen einzuf\u00fchren. Wenn ernsthafte Gr\u00fcnde gegen die Durchf\u00fchrung einer Videokonferenz im Einspruchsverfahren sprechen, wird die m\u00fcndliche Verhandlung bis nach dem 31.\u202fDezember 2022 verschoben. Antr\u00e4ge auf Durchf\u00fchrung einer m\u00fcndlichen Verhandlung vor Ort aufgrund solch ernsthafter Gr\u00fcnde werden von einem Expertengremium gepr\u00fcft, das eine sorgf\u00e4ltige und einheitliche Bewertung gew\u00e4hrleistet. \n<\/p>\n
\nDamit Anw\u00e4lte ihr Vorbringen in m\u00fcndlichen Verhandlungen per Videokonferenz besser vortragen k\u00f6nnen, werden in Zoom zus\u00e4tzliche Funktionen implementiert. Dazu z\u00e4hlen digitale Whiteboards, auf denen Diagramme – wie auf einem traditionellen Flipchart – zur St\u00fctzung des Vorbringens skizziert werden k\u00f6nnen. Au\u00dferdem werden, sofern dies von den Beteiligten vorab beantragt wird, zus\u00e4tzliche Audiokan\u00e4le f\u00fcr die Verdolmetschung in zugelassene Nichtamtssprachen bereitgestellt. Um die Nutzererfahrung weiter zu verbessern, wird es digitale Beratungs- und Breakout-R\u00e4ume f\u00fcr vertrauliche Besprechungen geben. Daneben wird das EPA sein Schulungsangebot f\u00fcr Vertreter im Hinblick auf diese neuen Funktionen weiter aktualisieren und ausbauen. \n<\/p>\n
\nDiese Verbesserungen sind die direkte Reaktion auf das Nutzerfeedback, das am Ende m\u00fcndlicher Verhandlungen und im Rahmen der umfassenden Konsultation vom letzten Herbst eingeholt wurde und dem zufolge zwei Drittel der Anwaltschaft die Videokonferenzen als „sehr gut“ oder „gut“ bewerteten. Die Ausweiskontrollen f\u00fcr Beteiligte vor Beginn der m\u00fcndlichen Verhandlung werden ebenfalls vereinfacht – auch dies erfolgt in Reaktion auf Nutzerfeedback. Spezifische R\u00fcckmeldungen und Anregungen aus der restlichen Phase des Pilotprojekts werden in die weiteren Verbesserungen einflie\u00dfen. \n<\/p>\n
\nDas EPA hat bereits Anfang 2022 die R\u00fcckst\u00e4nde bei den Einspruchsverfahren auf das Vor-Pandemie-Niveau gesenkt und ist bestrebt, die P\u00fcnktlichkeit weiter zu verbessern. Inzwischen finden pro Monat rund 350\u202fEinspruchsverhandlungen per Videokonferenz statt (Durchschnitt der letzten sechs Monate). Die meisten Nutzer wissen zu sch\u00e4tzen, was bei Videokonferenzen an Zeit, Geld und CO2-Emissionen im Vergleich zu m\u00fcndlichen Pr\u00e4senzverhandlungen eingespart werden kann. Das EPA ist entschlossen, im st\u00e4ndigen Dialog mit seinen Stakeholdern und durch die heute angek\u00fcndigten \u00c4nderungen Videokonferenzen zur optimalen Plattform f\u00fcr m\u00fcndliche Verhandlungen im Pr\u00fcfungs- und Einspruchsverfahren zu machen. <\/p>\n","protected":false},"excerpt":{"rendered":"
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