\n20 Dezember 2021<\/b>\n<\/p>\n
\nDas EPA wird in diesem Winter eine Gruppe von zuf\u00e4llig ausgew\u00e4hlten Anmeldern europ\u00e4ischer Patente zum Neuheitserfordernis nach dem Europ\u00e4ischen Patent\u00fcbereinkommen (EP\u00dc) und zum Fehlen einer sogenannten „Neuheitsschonfrist“ im europ\u00e4ischen Patentsystem befragen. Diese Befragung wird erg\u00e4nzt durch eine Konsultation der Nutzer- und Stakeholder-Verb\u00e4nde und soll zeigen, wie sich das strenge Neuheitserfordernis auf die Anmelde- und Gesch\u00e4ftspraxis der EPA-Anmelder auswirkt. Die daraus resultierenden R\u00fcckmeldungen werden vom EPA analysiert und im Fr\u00fchjahr\u202f2022 in einer Studie ver\u00f6ffentlicht. Sie werden einen wichtigen Beitrag zu einer evidenzbasierten Debatte liefern. \n<\/p>\n
\nNach dem EP\u00dc werden Patente nur f\u00fcr Erfindungen erteilt, die vor ihrem fr\u00fchesten Anmeldetag nicht \u00f6ffentlich zug\u00e4nglich gemacht wurden. In einigen Patentsystemen wird dieses Erfordernis zum Teil weniger streng gehandhabt; dort k\u00f6nnen Erfindungen w\u00e4hrend einer „Neuheitsschonfrist“ von z.\u202fB. sechs oder zw\u00f6lf Monaten vor Einreichung einer Patentanmeldung offenbart werden, ohne dass dies die Patentierbarkeit gef\u00e4hrdet. \n<\/p>\n
\nWir haben das internationale Marktforschungsunternehmen BERENT Deutschland GmbH damit beauftragt, eine Befragung unter EPA-Anmeldern innerhalb und au\u00dferhalb Europas durchzuf\u00fchren, die nach dem Zufallsprinzip aus unterschiedlichen Kategorien – darunter auch Hochschulen und KMU – und Branchen ausgew\u00e4hlt wurden. Repr\u00e4sentative Nutzerverb\u00e4nde in den EPO-Mitgliedstaaten werden ebenfalls konsultiert. Ihren Beitr\u00e4gen wird ein gesonderter Abschnitt der Studie gewidmet.\n<\/p>\n
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\nWeitere Informationen
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20 Dezember 2021 Das EPA wird in diesem Winter eine Gruppe von zuf\u00e4llig ausgew\u00e4hlten Anmeldern europ\u00e4ischer Patente zum Neuheitserfordernis nach dem Europ\u00e4ischen Patent\u00fcbereinkommen (EP\u00dc) und zum Fehlen einer sogenannten „Neuheitsschonfrist“ im europ\u00e4ischen Patentsystem befragen. Diese Befragung wird …<\/p>\n","protected":false},"author":10,"featured_media":0,"comment_status":"close","ping_status":"open","template":"","meta":{"footnotes":""},"nachrichtenkategorien":[130],"class_list":["post-30173","nachricht","type-nachricht","status-publish","hentry","nachrichtenkategorie-epa"],"yoast_head":"\n