\nDank j\u00fcngster intensiver Diskussionen mit zahlreichen
\nExperten und Stakeholdern wird die n\u00e4chste Ausgabe der Pr\u00fcfungsrichtlinien, die
\nim M\u00e4rz 2022 in Kraft tritt, f\u00fcr mehr Klarheit und Rechtssicherheit in
\nBezug auf die Anpassung der Beschreibung sorgen.\n<\/p>\n
\nAuf der Grundlage der im letzten Fr\u00fchjahr eingeholten
\nR\u00fcckmeldungen zu den aktuellen Pr\u00fcfungsrichtlinien hat das EPA am
\n4. November einen Workshop organisiert, um die Frage der Anpassung der
\nBeschreibung an die Patentanspr\u00fcche zu er\u00f6rtern. Am Workshop teilgenommen haben
\nMitglieder von drei SACEPO-Arbeitsgruppen („Richtlinien“,
\n„Regeln“ und „Qualit\u00e4t“), externe Experten, nationale
\nRichter aus den Niederlanden, dem Vereinigten K\u00f6nigreich und Deutschland sowie
\nMitglieder der Beschwerdekammern und Experten aus dem EPA. In Breakout-Sessions
\nhaben Gruppen von Teilnehmern die Anliegen der Anmelder vorgestellt und mit den
\nExperten des Amts ein einheitliches Vorgehen sowie m\u00f6gliche L\u00f6sungen er\u00f6rtert.\n<\/p>\n
\nDie Erkenntnisse aus dem Workshop wurden am 12. November 2021
\nin einer au\u00dferordentlichen Sitzung der SACEPO-Arbeitsgruppe
\n„Richtlinien“ mit fr\u00fcheren R\u00fcckmeldungen geb\u00fcndelt. Die Nutzer
\nw\u00fcrdigten die Anstrengungen des Amts, das Problem zu l\u00f6sen und einen Konsens zu
\nfinden. Aus dem lebhaften Austausch ergab sich ein ge\u00e4nderter Textentwurf f\u00fcr
\ndie Ausgabe 2022 der Pr\u00fcfungsrichtlinien. In den betreffenden Abschnitten der
\nRichtlinien werden die Nutzeranforderungen in Bezug auf Rechtssicherheit in der
\nPost-Grant-Phase von europ\u00e4ischen Patenten ber\u00fccksichtigt, wobei gleichzeitig
\nden Rechtsvorschriften und der Rechtsprechung der Beschwerdekammern Rechnung
\ngetragen wird. Das Amt wird f\u00fcr alle Pr\u00fcfungs- und Einspruchsabteilungen einen
\nharmonisierten Ansatz einf\u00fchren.<\/p>\n","protected":false},"excerpt":{"rendered":"
Dank j\u00fcngster intensiver Diskussionen mit zahlreichen Experten und Stakeholdern wird die n\u00e4chste Ausgabe der Pr\u00fcfungsrichtlinien, die im M\u00e4rz\u00a02022 in Kraft tritt, f\u00fcr mehr Klarheit und Rechtssicherheit in Bezug auf die Anpassung der Beschreibung sorgen. Auf der Grundlage …<\/p>\n","protected":false},"author":10,"featured_media":0,"comment_status":"close","ping_status":"open","template":"","meta":{"footnotes":""},"nachrichtenkategorien":[130],"class_list":["post-30122","nachricht","type-nachricht","status-publish","hentry","nachrichtenkategorie-epa"],"yoast_head":"\n