![\"Computer](\"https:\/\/www.epo.org\/news-events\/news\/2021\/20211112\/computer-chip-connections.jpg?lenya.module=svg&height=300&width=560\" "\\"Computer")
\n<\/p>\n\n\n<\/p>\n
\nEPA-Pr\u00e4sident Ant\u00f3nio
\nCampinos traf heute online mit Herrn Kiyoshi Mori zusammen, dem neuen
\nCommissioner des japanischen Patentamts (JPO). Herr Campinos und Herr Mori
\nverst\u00e4ndigten sich auf mehrere gemeinsame Vorhaben, die teilweise von
\nunmittelbarer Relevanz f\u00fcr die Zusammenkunft mit Industry Trilateral am
\n16. November 2021 sind, die das das JPO im Rahmen der
\n39. Dreierkonferenz ausrichtet.\n<\/p>\n
\nDar\u00fcber hinaus bot das
\nheutige Treffen der beiden Amtsleiter die Gelegenheit, die neueste Auflage
\neines einzigartigen gemeinsamen Berichts bekannt zu geben. Die 2018 erstmals
\nver\u00f6ffentlichte Vergleichsstudie zu computerimplementierten und
\nsoftwarebezogenen Erfindungen enth\u00e4lt aktuelle Beispiele aus den schnell
\nwachsenden Bereichen der k\u00fcnstlichen Intelligenz (KI) und des maschinellen
\nLernens sowie ein neues Fallbeispiel zu grafischen Benutzeroberfl\u00e4chen (GUI).
\nDie Ver\u00f6ffentlichung soll zu einem besseres Verst\u00e4ndnis der rechtlichen
\nAnforderungen und der konkreten Praxis im EPA und im JPO beitragen, um Anmelder
\nbei der Ausarbeitung von KI-bezogenen Patentanmeldungen zu unterst\u00fctzen.\n<\/p>\n
\nZwei Erkenntnisse aus den
\nneuen Fallbeispielen sind besonders erw\u00e4hnenswert. Zum einen lohnt es sich f\u00fcr
\nAnmelder zu beachten, dass das JPO und das EPA bei der Pr\u00fcfung der
\nerfinderischen T\u00e4tigkeit von KI-bezogenen Erfindungen unterschiedliche Ans\u00e4tze
\nverfolgen. Zum anderen sind in Bezug auf die ausreichende Offenbarung (EPA) und
\ndie Bef\u00e4higungsforderung (JPO) sowohl die rechtlichen Anforderungen als auch
\ndie Ergebnisse in den Musterf\u00e4llen vergleichbar.\n<\/p>\n
\nMit Blick auf das
\nj\u00e4hrliche Treffen der IP5-Amtsleiter, das vom EPA im Juni 2022 ausgerichtet
\nwird, verst\u00e4ndigten sich EPA und JPO auf eine enge Zusammenarbeit dahin gehend,
\nden Nutzen geistiger Eigentumsrechte f\u00fcr eine nachhaltige wirtschaftliche
\nErholung nach der Pandemie und deren positiven Beitrag zur Erreichung der
\nUN-Nachhaltigkeitsziele in den Fokus zu r\u00fccken.<\/p>\n","protected":false},"excerpt":{"rendered":"
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