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Am 29. M\u00e4rz 2022 startet das virtuelle DPMAnutzerforum 2022<\/a> mit aktuellen Themen aus dem Bereich des gewerblichen Rechtsschutzes. Vom 30. bis 31. M\u00e4rz 2022 bieten wir Ihnen dar\u00fcber hinaus Online-Seminare zu DPMA<\/span>register<\/span>, zum\tUmgang mit asiatischer Patentliteratur und zum Markenrechtsmodernisierungsgesetz. Ab jetzt k\u00f6nnen Sie sich unter www.dpma.de\/nf2022<\/a> online anmelden. <\/p>\n <\/p>\n Seit Kurzem gibt es im DPMA<\/span>register<\/span><\/a> die M\u00f6glichkeit der sogenannten „Smart search“. Hierbei handelt es sich um eine unkomplizierte, komfortable M\u00f6glichkeit, mit nur einer Eingabe alle im DPMA<\/span>register<\/span> gef\u00fchrten Schutzrechte aller vier Schutzrechtsarten zu durchsuchen. Das entsprechende Suchfeld befindet sich am rechten oberen Bildrand auf der Startseite von DPMA<\/span>register<\/span>. Nach Eingabe Ihres Suchbegriffs werden s\u00e4mtliche Schutzrechte durchsucht. Zul\u00e4ssig als Eingabe in dem Suchschlitz sind Aktenzeichen, Ver\u00f6ffentlichungsnummer, Titel (auch Markenname), Inhaber oder Erfinder. Die Ergebnisse werden anschlie\u00dfend getrennt in unterschiedlichen Reitern f\u00fcr Patente, Marken und Designs angezeigt. Durch Anklicken des jeweiligen Reiters k\u00f6nnen Sie die dazugeh\u00f6rige Trefferliste aufrufen.<\/p>\n <\/p>\n <\/p>\n In K\u00fcrze erscheint der DPMA<\/span>kurier<\/span><\/a> mit einer neuen Bedienoberfl\u00e4che. Ein weiteres Eingabefeld definiert die Art Ihrer \u00dcberwachung. Haben Sie z.B.<\/abbr> bei der \u00dcberwachungsart „\u00dcberwachung nach IPC“ gew\u00e4hlt, k\u00f6nnen Sie \u00fcber dieses Feld ausw\u00e4hlen, ob in Ihrer \u00dcberwachung Treffer nach der \u201eIPC-Hauptklasse\u201c, nach der „IPC-Nebenklasse“ oder nach beiden in Ihrer Kuriermeldung \u00fcbermittelt werden.<\/p>\n Hinweis: Im Patentbereich k\u00f6nnen Sie bei Hinterlegung eines Aktenzeichens Verfahrensereignisse, z.B.<\/abbr> Einspruchsverfahren oder Vertreter\u00e4nderung, ausw\u00e4hlen. <\/p>\n Nachdem Sie Ihre \u00dcberwachung abgespeichert haben, wird Ihnen diese in Ihrer \u00dcberwachungsliste angezeigt. Aus dieser Liste heraus k\u00f6nnen Sie \u00dcberwachungen bearbeiten oder auch l\u00f6schen.<\/p>\n <\/p>\n <\/p>\n Die Innovationst\u00e4tigkeit zur urbanen Luftmobilit\u00e4t hat in den vergangenen f\u00fcnf Jahren rasant zugenommen. 2020 wurden auf diesem Technikgebiet fast dreimal so viele Patentanmeldungen mit Wirkung f\u00fcr Deutschland ver\u00f6ffentlicht wie noch 2016. Deutsche Unternehmen machten \u2013 was die Zahl angemeldeter Erfindungen zu Flugtaxis und anderen Anwendungen der \u201eUrban Air Mobility\u201c betrifft \u2013 zuletzt einen deutlichen Sprung nach vorne. Das zeigt eine aktuelle Analyse des Deutschen Patent- und Markenamts. Mehr dazu in unserer Pressemitteilung<\/a>.<\/p>\n <\/p>\n <\/p>\n Revision der IPC zum 1. Januar 2022<\/em> Nizza-Klassifikation: Version 2022 der 11. Ausgabe in Kraft getreten<\/em> Locarno-Klassifikation: jetzt gilt die amtliche Warenliste Design 2022 (LOC13)<\/em> Begriffe zur Erzeugnisangabe bei einer Designanmeldung k\u00f6nnen Sie in unserer Suchmaschine<\/a> recherchieren.<\/p>\n <\/p>\n <\/p>\n Seit dem 10. Januar 2022 k\u00f6nnen sich kleine und mittlere Unternehmen (KMU) erneut f\u00fcr F\u00f6rdermittel von bis zu 2 250 Euro im Zusammenhang mit dem Schutz ihrer Rechte des geistigen Eigentums beim EUIPO bewerben.<\/p>\n Weitere Informationen hierzu finden Sie:<\/p>\n <\/p>\n <\/p>\n In den letzten Tagen hat der Winter tats\u00e4chlich in weiten Teilen Deutschlands Einzug gehalten. Aus diesem Anlass w\u00fcrden wir Sie gerne mitnehmen auf eine kleine Zeitreise durch die Erfindungen rund um das Thema Rodeln<\/a>: Schlitten sind seit Jahrtausenden als Transportmittel bekannt, vor allem in schneereichen Gebieten. Im 19. Jahrhundert wurde das Rodeln dann als Freizeitvergn\u00fcgen im Rahmen des aufkommenden alpinen Tourismus entdeckt. Mit der steigenden Popularit\u00e4t entstanden immer mehr neue Varianten des Schlittens. Aus dem einfachen Arbeitsger\u00e4t wurde ein vielseitiges Spa\u00dfinstrument mit den verschiedensten Auspr\u00e4gungen. Zahlreiche Patente wurden besonders um die Jahrhundertwende angemeldet. Wenig \u00fcberraschend: die meisten davon stammen aus den alpintouristischen Kernl\u00e4ndern \u00d6sterreich und Schweiz.<\/p>\n <\/p>\n <\/p>\n Keine Frage ist der Maus zu gro\u00df oder zu klein, und auf alle findet sie Antworten, die Klein und Gro\u00df gleicherma\u00dfen einleuchten. Das stets etwas verschlafen dreinschauende Nagetier hatte seinen ersten Fernsehauftritt am 7. M\u00e4rz 1971. Der WDR wollte mit \u201eLach- und Sachgeschichten\u201c angeblich ein seri\u00f6seres Pendant zur frisch aus den USA importierten, leicht krawalligen \u201eSesamstra\u00dfe\u201c schaffen. Ein knappes Jahr sp\u00e4ter wurde die Sendung nach ihrer Heldin benannt: Seit dem 23. Januar 1972 hei\u00dft das Programm „Die Sendung mit der Maus“. Es entstand die wohl schlaueste Sendung des deutschen Fernsehens. Wir werfen einen Blick auf die Geschichte der Sendung und auf die Marken mit der Maus<\/a>.<\/p>\n <\/p>\n <\/p>\n Das DPMA wird voraussichtlich ab dem 2. Quartal 2022 wieder auf Messen vertreten sein. Vor Ort informieren wir Sie zu allen gewerblichen Schutzrechten.<\/p>\n Als Partner des Bundesministeriums f\u00fcr Wirtschaft und Energie (BMWi) ist das DPMA auf der HANNOVER MESSE <\/a> (30.05. – 02.06.2022). Unsere Fachleute stehen Ihnen am gro\u00dfen Gemeinschaftsstand des BMWi f\u00fcr Fragen rund um die gewerblichen Schutzrechte zur Verf\u00fcgung.<\/p>\n Auf der IFAT<\/a> (30.05. \u2013 03.06.2022 in M\u00fcnchen), Weltleitmesse f\u00fcr Umwelttechnologien, sind unsere Experten f\u00fcr Schutzrechte wieder mobil unterwegs und informieren ausgew\u00e4hlte Aussteller direkt an deren Messestand zum Thema gewerblicher Rechtsschutz. Gerne k\u00f6nnen Sie schon jetzt einen Termin mit uns vereinbaren unter 089 2195-1000.<\/p>\n Den Service der Experten f\u00fcr Schutzrechte mobil bieten wir auch auf der analytica<\/a> \u2013 internationale Leitmesse f\u00fcr Labortechnik, Analytik und Biotechnologie und der automatica<\/a> – Leitmesse f\u00fcr intelligente Automation und Robotik (beide 24. – 26.06.2022 in M\u00fcnchen). Auch f\u00fcr diese beiden Messen gilt: einen Termin f\u00fcr einen Besuch unserer mobilen Schutzrechtsexperten k\u00f6nnen Sie telefonisch unter 089 2195-1000 vorab vereinbaren.<\/p>\n Alle unsere Messetermine und weitere Informationen finden Sie in unserem Messekalender<\/a>.<\/p>\n <\/p>\n <\/p>\n Unter dem Titel \u201eUpdate Patentpraxis\u201c streamt das Team der OTH Amberg-Weiden am Freitag, den 18.02.2022 den 16. Amberger Patenttag live aus Amberg. Programm und Anmeldung finden Sie unter: www.oth-aw.de\/patenttag<\/a>.<\/p>\n <\/p>\n <\/p>\n Wie kann der gr\u00fcne und digitale Wandel gelingen und wie k\u00f6nnen Unternehmen, insbesondere KMU, widerstandsf\u00e4higer werden? Um diese Fragen drehen sich die „EU-Industrial Days 2022“. Diese finden vom 8. bis 11. Februar 2022 im Hybridformat in Br\u00fcssel statt. Im „Europ\u00e4ischen Jahr der Jugend“ liegt ein weiterer Schwerpunkt auf den dringlichsten Anliegen junger Europ\u00e4erinnen und Europ\u00e4er und hier unter anderem auf nachhaltigen und sozial verantwortlichen Gesch\u00e4ftsmodellen. Mehr Informationen zu den EU-Industrial Days 2022 finden Sie auf der Internetseite der Europ\u00e4ischen Kommission<\/a>.<\/p>\n <\/p>\n <\/p>\n Hier finden Sie Veranstaltungstermine<\/a> an unseren Standorten in M\u00fcnchen, Jena und Berlin sowie Workshops und Online-Seminare <\/a> rund um die Themen gewerbliche Schutzrechte und Recherche.<\/p>\n <\/p>\n <\/p>\n
Sie interessiert das DPMAnutzerforum 2022? Wir freuen uns, wenn Sie es weitersagen. Unter www.dpma.de\/nf22bildmaterial<\/a> finden Sie Bildmaterial f\u00fcr Ihre Webseiten und Social-Media-K\u00e4nale.<\/p>\n
\nSmart search in DPMAregister<\/h3>\n
\nDPMAkurier mit neuer Bedienoberfl\u00e4che<\/h3>\n
Anstatt wie bisher aufgeteilt nach Schutzrechten, gibt es eine Liste f\u00fcr alle \u00dcberwachungen. Nachdem Sie sich im DPMA<\/span>kurier<\/span> angemeldet haben, \u00f6ffnet sich eine Maske, in der Sie \u00dcberwachungen erfassen k\u00f6nnen. Im Abschnitt \u201e\u00dcberwachung formulieren\u201c w\u00e4hlen Sie \u00fcber Aufklapplisten die Schutzrechtsart (Patente, Marken, Designs) und die \u00dcberwachungsart (z.B. \u00dcberwachung nach IPC) aus.
Im n\u00e4chsten Abschnitt \u201e\u00dcberwachungskriterien\u201c geben Sie eine Bezeichnung f\u00fcr Ihre \u00dcberwachung ein, w\u00e4hlen dann den Lieferrhythmus (t\u00e4glich, w\u00f6chentlich, monatlich, inaktiv) aus. Sie k\u00f6nnen eine \u00dcberwachung definieren, zun\u00e4chst im Lieferrhythmus „inaktiv“ stehen lassen und zu einem sp\u00e4teren Zeitpunkt aktivieren.<\/p>\n
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Zum Jahreswechsel ist die Version 2022.01 der Internationalen Patentklassifikation (IPC) in Kraft getreten, die Sie mit DEPATIS<\/span>net<\/span><\/a> aufrufen k\u00f6nnen. Die IPC erh\u00e4lt mehr als 1 500 neue Stellen und besteht jetzt aus rund 77 740 Unterteilungen. Die wichtigsten \u00c4nderungen im \u00dcberblick finden Sie unter IPC-Revisionen<\/a>.<\/p>\n
Seit 1. Januar gilt die Version 2022 der 11. Ausgabe der Nizza-Klassifikation (NCL 11-2022). Die Klasseneinteilung sowie die alphabetischen Listen der Waren und Dienstleistungen wurden im Bundesanzeiger<\/a> bekannt gegeben. W\u00e4hrend sich am F\u00fcnf-Jahres-Turnus der Neuausgaben der Klassifikation nichts \u00e4ndert, gibt es seit Januar 2012 j\u00e4hrliche Versionen, die neue Eintr\u00e4ge oder Streichungen und Umformulierungen bestehender Eintr\u00e4ge enthalten k\u00f6nnen. Gr\u00f6\u00dfere strukturelle \u00c4nderungen (Klassen\u00e4nderungen) gibt es in der aktuellen Version nicht; diese bleiben den alle f\u00fcnf Jahre erscheinenden Ausgaben vorbehalten.<\/p>\n
Auch die amtliche Warenliste Design 2022 (13) zur 13. Ausgabe der Internationalen Klassifikation f\u00fcr gewerbliche Muster und Modelle (Locarno-Klassifikation) wurde aktualisiert und im Bundesanzeiger bekannt gegeben. Die neue Fassung der Warenliste ist am 1. Januar 2022 in Kraft getreten. <\/p>\n
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\nStilvoll bergab: Schlittenpatente einst und jetzt<\/h3>\n
\nMaus und Marke: 50 Jahre „Lach- und Sachgeschichten“ <\/h3>\n
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Im Mittelpunkt der Tagung stehen aktuelle Themen, Entwicklungen und Fragestellungen aus der Patentpraxis, die in Vortr\u00e4gen, Gespr\u00e4chen und Diskussionsrunden er\u00f6rtert werden. Einen Blick vor und hinter die Kulissen des DPMA vermittelt Patentamtspr\u00e4sidentin Cornelia Rudloff-Sch\u00e4ffer in ihrem Auftaktvortrag. Auch das Einheitspatent, das einheitliche Patentgericht und die Patentrechtsmodernisierung stehen im Fokus der Veranstaltung.<\/p>\n
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