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Stellenausschreibung: Business Intelligence Analyst (w/m/div)

14. Februar 2022 | Deutsches Patent- und Markenamt

Mitteilung der Präsidentin Nr. 2/22 über Neuerungen bei der Erfassung von inländischen Zweigniederlassungen

9. Februar 2022 | Deutsches Patent- und Markenamt

Öffentliche Nutzerkonsultation zur Einrichtung der EPA-Beobachtungsstelle

8. Februar 2022 | Europäisches Patentamt

9. Februar 2022 Das EPA hat eine öffentliche Online-Konsultation zur Einrichtung einer Beobachtungsstelle eröffnet und bittet alle Stakeholder, dass Orientierungspapier zu studieren und bis Dienstschluss am 4. März 2022 ihr Feedback zu übermitteln. Die Vision …

Final preparations for the start of the Unitary Patent

7. Februar 2022 | Europäisches Patentamt

8 February 2022 EPO President António Campinos yesterday met with Alexander Ramsay, Chair of the Unified Patent Court Preparatory Committee, the representatives of the participating member states in charge of the five work streams for …

Start der öffentlichen Konsultation zur neuesten Fassung der EPÜ- und PCT-EPA-Richtlinien

2. Februar 2022 | Europäisches Patentamt

3. Februar 2022 Die neueste Fassung der EPÜ- und PCT-EPA-Richtlinien wird am 1. März in Kraft treten und wurde heute als Vorabversion veröffentlicht. Gleichzeitig hat das EPA eine öffentliche Konsultation zu dieser neuesten Fassung der …

Newsletter 1/2022: Neues aus den Bereichen gewerbliche Schutzrechte, Service, E-Dienste, Klassifikationen

26. Januar 2022 | Deutsches Patent- und Markenamt

EPO publishes European Patent Academy 2022 training catalogue

25. Januar 2022 | Europäisches Patentamt

Today the EPO publishes the European Patent Academy’s 2022 training catalogue, which covers a varied and comprehensive portfolio of training activities, educational products and learning projects in the areas of patent granting, technology transfer and dissemination, …

Mitteilung der Präsidentin Nr. 1/22 über die Höhe der Bereitstellungskosten für die Abgabe maschinenlesbarer Daten im Jahr 2022

25. Januar 2022 | Deutsches Patent- und Markenamt

Vorläufige Anwendung des EPGÜ beginnt

18. Januar 2022 | Europäisches Patentamt

Das Protokoll zum Übereinkommen über ein Einheitliches Patentgericht betreffend die vorläufige Anwendung (PVA) tritt heute in Kraft, nachdem gestern Österreich seine Ratifikationsurkunde hinterlegt hat. Die abschließenden Vorbereitungen für das Einheitliche Patentgericht können nunmehr beginnen. EPA-Präsident António Campinos …

Ernennung der Mitglieder des Datenschutzausschusses

13. Januar 2022 | Europäisches Patentamt

Paolo Balboni wurde zum Vorsitzenden des neuen Datenschutzausschusses ernannt. Unterstützt wird er von Paul Breitbarth und Fernando Silva. Alle neuen Ausschussmitglieder sind hoch qualifizierte und weithin anerkannte Datenschutzexperten mit umfangreicher Berufserfahrung auf internationaler Ebene. Der Datenschutzausschuss wurde …

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